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Totalitäre Versklavung durch Angst, Täuschung, Verleumdung..
Totalitäre Versklavung durch Angst, Täuschung, Verleumdung – Wake News Radio/TV !!!

„Ein wirklich leistungsfähiger totalitärer Staat wäre ein solcher, in dem die allmächtige Verwaltung der politischen Bonzen und ihr Heer von Führern eine Bevölkerung von Sklaven kontrollieren würden, die nicht zu ihrer Knechtschaft gezwungen werden müssen, weil sie sie lieben. Sie dazu zu bringen, sie zu lieben, ist die Aufgabe, die den heutigen totalitären Staaten, den Propagandaministerien, den Herausgebern von Zeitungen und den Lehrern übertragen wurde (…) Die grössten Propagandatriumphe wurden nicht dadurch vollbracht, dass etwas getan wurde, sondern dadurch, dass man auf etwas verzichtete, etwas zu tun. Wahrheit ist grossartig, aber in praktischer Hinsicht ist es noch grossartiger, sie zu verschweigen.“
Aldous Huxley, Brave New World, Vorwort zur Auflage des Jahres 1946

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youtu.be Video From : youtu.be
Erstellt von: Admin, 9. Okt 2017 18:36 Ganzen Artikel lesen Kommentare erstellen

Psiram, SSL und Co – Volksverdummer und Diffamierungs...
Psiram, SSL und Co – Volksverdummer und Diffamierungsabteilung der Geheimdienste im Auftrag der Rothschild-Bankster-Clique !!!

Abstruseste Internet-Präsenzen finden sich bei gelegentlicher Recherche. Besonders erstaunlich sind die wohl unglaubwürdigsten Geheimdienstableger-Beispiele „Psiram“ und „Sonnenstaatland, SSL“ und ähnliche Bezeichnungen, deren Hauptaufgabe es zu sein scheint als Schmutzquelle für die kontrollierte Matrix-Presse der Milliardäre, Billionäre und der STAATS-Propaganda Fake News – Medien zu dienen. Also, alles in einer Hand des SYSTEMs sozusagen.

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Sendung als Videos: ab Minute 43:41

youtu.be Video From : youtu.be
Erstellt von: Admin, 9. Okt 2017 18:34 Ganzen Artikel lesen Kommentare erstellen

Stehen wir kurz vor dem politischen, gesellschaftlichen...
Stehen wir kurz vor dem politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Kollaps? Wake News Radio/TV !!!

Das Matrix-Medien-Geschwurbele „Uns gehts doch gut…“ sollte uns immer aufmerken lassen. Natürlich geht es uns nicht gut; denn, wenn es uns gut ginge, würden alle zufrieden sein, es gäbe keinen Terror, keine Gewalt, keine Kriege, keinen Hunger, keine Armut, keinen Notstand usw.

Es ist also eine glatte Lüge, wenn wir so etwas verlautbaren hören.

Im Gegenteil, wir stehen womöglich kurz vor dem Kollaps unserer Gesellschaftsstrukturen, vor dem finanziellen und wirtschaftlichen Zusammenbruch, es drohen gewalttätige Auseinandersetzungen in den europäischen Ländern, wo sich die nach Europa geschleusten „Migranten“, der SYSTEM-STAAT und deren schlagende Truppen, sowie die bereits in Gruppen gespaltene Bevölkerung, die früheren Migranten, die schon einige Zeit hier sind und die heimische Stammbevölkerung bald kräftig in die Haare kriegen könnten.

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Erstellt von: Admin, 25. Sep 2017 18:24 Ganzen Artikel lesen Kommentare erstellen

Turbulenzen in der M A T R I X – Wake News Radio/TV
Turbulenzen in der M A T R I X – Wake News Radio/TV !!!

So wurden/werden alle Strukturen sichtbar wie die Matrix sich auch der Medien bemächtigt, die sich abseits vom Strom des „Mainstreams“ (Massen-Medien) bewegen. Das SYSTEM überlebt nur, wenn die Menschen es tragen. Daher werden alle möglichen Sachen unternommen um Abweichler wieder einzuholen bzw. die Matrix auch auf die „neuen“ Medien auszuweiten. Daher darf es nicht verwundern, wenn nun Masken fallen und verdeckte Pläne uns bewusst werden.
Gerade eben erfolgte ein Erkenntnisbeben in Teilen der „aufgeweckten“ Gemeinschaft, die Soft-Aufklärungsmedien wie Nuoviso und deren Macher nutzten und unterstützten.
Dabei braucht man eigentlich immer nur etwas recherchieren und man kann viele Schlüsse daraus ziehen.
Wer in diesen „neuen“ Medien gewisse Themen nicht anspricht, will sich entweder nicht mit dem SYSTEM anlegen oder befürchtet Drangsalierungen und den Entzug von Betriebsmitteln und Kapital, wenn sie es tun.
Andere wollen nicht wirklich aufwecken, sondern nur ein anderes Klientel bedienen um so ein bezahltes Dienstleistungsprogramm zu liefern, das durchaus gute Sendungen bringt, aber eben nicht vollends aufklären will, weil das keinen Umsatz und Gewinn bringt, sondern eben vom SYSTEM geächtet wird.
So darf es nicht verwunden, dass Leute, die zuvor im Medien – Mainstream arbeiteten bzw. gezielt eine solche Ausbildung gemacht haben um darin Karriere zu machen dies auch umzusetzen versuchen, weil die Existenz davon abhängt und Geld verdient werden soll.
Das ist die materielle Seite, aber es gibt eben auch eine ethische Seite. Ist es gerechtfertigt einerseits sein Geld bei SYSTEM Propaganda-Medien zu verdienen, das ausgepresst wird mittels Zwang und Drangsalierung bis zur Gefangennahme, weil man sich weigert solche rechtungültigen Beiträge zu zahlen für ein als Lügenmedium festgestelltes Propagandainstrument des SYSTEMs?
Ein Vergleich zur „Stütze“, also Arbeitslosengeld und Hartz IV oder Sozialhilfe etc., das auch von „STAATS“-Kassen gezahlt wird, ist dabei nicht gerechtfertigt, da es sich dabei um eine allen zustehende Unterstützung für die Aufrechterhaltung des eigenen Lebens in diesem SYSTEM gedachte Schuldgeldleistung handelt, die als Basis der Lebenserhaltung zu sehen ist, nicht um ein Einkommen handelt, das man erzielen will um ein entsprechendes Leben im SYSTEM zu führen.
Zudem werden im Schuldgeldsystem die Mittel aus dem Nichts erschaffen, siehe dazu auch die Strohmannkonten.

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Erstellt von: Admin, 20. Sep 2017 18:25 Ganzen Artikel lesen Kommentare erstellen

Der UN-Heilvolle Zustand unseres Lebens auf dieser Erde..
Der UN-Heilvolle Zustand unseres Lebens auf dieser Erde – Wake News Radio/TV !!!

Denen, den die Augen geöffnet wurden, haben erkannt, dass diese Erde von einer sadistischen, okkulten, psychopathischen dunklen Macht mit Hilfe dunkler spiritueller Kräfte in eine Matrix-Welt verwandelt wurde um deren Wünschen zu dienen.

Wir berichten kontinuierlich über die Machenschaften dieser Dunkelmächte, denen scheinbar willenlos viele Millionen Menschen folgen, dienen und deren Pläne helfen umzusetzen.

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Erstellt von: Admin, 20. Sep 2017 18:23 Ganzen Artikel lesen Kommentare erstellen
 Nachrichten 
Titel: Alarmstufe Rot: Cobras Event entlarvt – globaler Putsch... Erstellt von: Admin

Alarmstufe Rot: Cobras Event entlarvt – globaler Putsch unter Führung der Geheimdienste (Video) !!!

Schon seit Jahren beobachte ich sehr genau die Mitteilungen von Cobra zu seinem Event. Von Anfang an liess mich eine Sache hellhörig werden, denn sie ist sehr ungewöhnlich für eine spirituelle Agenda: das Miteinbeziehen von offener, direkter Gewalt.

Dieser Aspekt war von Anfang an in Cobras Agenda sehr unverhüllt enthalten. Von Anfang an sprach er von der Massenverhaftung der Kabale durch eine „Widerstandsbewegung“, durch die Miteinbeziehung von angeblich positiven Militär- , Polizei- und Geheimdienstkräften.

Ebenso gab Cobra immer wieder in militärischer Sprache gehaltene Lageberichte ab über stattgefundene Kämpfe, „Säuberungen“ von Militärbasen und Vernichtungsaktionen an feindlichen Kräften.

Es hat mich schon etwas verwundert, dass seine gesamte aus dem esoterischen Spektrum stammende Anhängerschaft, die ja so sehr für Licht und Liebe ist, und Gewalt angeblich total ablehnt, hier niemals eine kritische oder auch nur skeptische Stimme erhoben hat.

Offenbar ist Gewalt dann doch ok, wenn sie von einer unsichtbaren Widerstandsbewegung gegen die negative Seite ausgeführt wird. Diese Episode zeigt mir nur eines, nämlich wie naiv, inkonsequent und wenig bewußt die Anhängerschaft Cobras eigentlich ist. Aber das soll hier nicht weiter thematisiert werden.

Von Cobra existieren mehrere Strategie-Papiere oder Anweisungen für den Tag X, die von seinen Leuten entwickelt worden sind . Auch wenn Cobra diesen Begriff tunlichst nicht in den Mund nahm, handelt es sich bei diesen Beschreibungen doch um nichts anderes als um einen Militärputsch, oder anders formuliert: einen globalen Staatsstreich durch die Ausübung direkter Gewalt.

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Das finde ich hochinteressant, denn mir ist schon sehr lange klar, dass eine solche physische Entmachtung der globalen negativen Elite stattfinden muß.

Mir sind auch mehrere Versuche von der positiven, menschen- und erdverbundenen Seite bekannt, einen solchen Machtwechsel vorzubereiten. Alle diese Versuche wurden brutal bereits im ersten Keim erstickt. Umso bemerkenswerter fand ich Cobras Aussagen, dass es seit Jahrzehnten bereits eine erfolgreiche Untergrundbewegung geben soll, die angeblich so einen Putsch vorbereitet, und die Verbindungen in die höchsten Regierungs-, Militär- und Geheimdienstkreise hat – das sogenannte „Resistance Movement“.

Mich erfüllte das mit einer großen Skepsis und gleichzeitig Neugier, da ich weiss, wie „scharf“ das System zurückschießt, und zwar mit allen Mitteln, wenn sich irgendwo auch nur der Hauch eines echten Widerstandes regt.

Nun zurück zu den Strategie-Papieren, die von Cobra herausgegeben wurden, wie hier:

http://transinformation.net/ein-weltwei ... eht-bevor/

http://transinformation.net/wp-content/ ... kerung.pdf

http://de.communityleadersbrief.org/

Daraus ersichtlich ist die Vorstellung, dass am Tag des Events die Mitglieder der Event-Support – Gruppen diese Flugblätter verteilen sollen und sowohl lokale Führungskräfte als auch Bevölkerung beruhigen sollen. In Cobras Vorstellung sieht das Event so aus, dass die galaktische Zentralsonne einen Impuls sendet, der dann wiederum Sonnenstürme oder Magnetfeldänderungen auslöst, was das Startsignal ist für das Herunterfahren des Bankensystems durch einen weltweiten Strom- beziehungsweise Computerausfall. Auch die Massenverhaftungen der Kabale sollen dann losgehen.

Die Vorstellung, dass in dem dann ausbrechenden Chaos die meist weiblichen und in ihrer überwiegenden Mehrheit nicht mehr ganz jungen Mitglieder von Cobras Event-Unterstützungs-Gruppen loslaufen und versuchen werden, den Einsatzkräften von Polizei, Militär und Feuerwehr gute Ratschläge zu erteilen, ist einfach nur lächerlich.

In den obenstehenden Papieren wird klar gesagt, dass vorab informierte, vorbereitete und koordinierte Militär- Polizei- und Geheimdienstkräfte an dem Tag X präsent sein werden und die Maßnahmen durchführen werden. Und das werden nicht die regionalen Polizei- und Katastrophenschutzkräfte sein, denn denen hat man ja zuvor den Strom abgedreht.

Man muß sich hier natürlich die Frage stellen, unter wessen Führung findet dieser globale Staatsstreich statt? Wer hat denn die Einsatzkräfte informiert und vorbereitet?

Wer hat denn Kontakte und Zugriffe auf internationaler Ebene auf Militär, Regierungen und Polizei? Und wer hat die technischen Mittel, um für sich selbst eine ausreichend starke Energieversorgung selbst bei totalem Stromausfall zu sichern?

Die Antwort auf diese Fragen hat Cobra nun selbst gegeben.

Betrachten wir noch einmal, wie Cobra sich im Detail das Event vorstellt. Es wird eingeleitet durch ein Naturereignis, bei dem die Sonne mit beteiligt sein soll. Also eine massive Sonneneruption mit daraus folgenden Magnetstürmen, die das Erdmagnetfeld dann angeblich so stark beeinflussen werden, dass die Stromversorgung weiträumig und langfristig ausfällt.

Das wird kaskadenartige Ereignisse lostreten, die zu einem völligen Zusammenbrechen der Computernetze, der Logistik, der Energieversorgung und des Zahlungsverkehrs führen werden, kurz zu einem Zusammenbruch der westlichen Zivilisationen.

Natürlich wird auch das Finanzsystem sowie das Wirtschaftssystem, also die Versorgung mit Lebensmitteln, dann zusammenbrechen. In Cobras Worten ist das dann der Neustart des internationalen Bankensystems und die Phase, in welcher die dunklen Kabalen verhaftet werden.

Cobra hat die Massenmeditation zur Sonnenfinsternis als einen großen Erfolg gefeiert, der das Event nun in greifbare Nähe rückt. Er ist sich jetzt ganz sicher, dass das Event kurz bevor steht und deshalb hat er sehr konkrete Informationen veröffentlicht, über die Kräfte, welche innerhalb des ausbrechenden Chaos dann die Ordnung wieder herstellen werden.

Wortwörtlich schreibt er am 23. August 2017:

„EARTH EX exercise that is taking place today is now giving extremely valuable intel to the Resistance about how to maintain the infrastructure when the Event happens:

http://www.eiscouncil.com/EarthEx

Certain Resistance agents are involved in this exercise in a certain way and this will bring us another step closer to the Event.“

Übersetzung:

„Die EARTH Ex Übung, die gerade heute stattfindet, gibt extrem wertvolle (interne) Informationen an die Widerstandsbewegung, darüber wie man die Infrastruktur aufrecht erhält wenn das Event stattfindet.

Gewisse Agenten des Widerstands sind in diese Übung auf gewisse Weise involviert und das wird uns dem Event einen weiteren Schritt näher bringen.“ Quelle: https://2012portal.blogspot.de/2017/08/ ... eport.html

Betrachten wir diese Earth-Ex Übung und die Veranstalter dieser Übung, das EIS-Council, mal etwas genauer. Dann wird schnell klar was des Pudels Kern ist.

Das EIS-Council ist ein in Washington D.C. angesiedeltes Gremium, das sich dem internationalen elektronischen Katastrophenschutz verschrieben hat. Die Abkürzung steht für:

The Electric Infrastructure Security Council (Der Sicherheitsrat für elektronische Infrastruktur)

Ihre Aufgabe beschreiben diese Leute so:

EIS Council hosts national and international collaboration on resilience and whole community restoration and response planning, addressing severe, national and global scale hazards to lifeline infrastructures.

http://www.eiscouncil.com/

Übersetzung von mir:

„Das EIS Council stellt nationale und internationale Zusammenarbeit bereit im Bereich der Belastbarkeit und der Wiederherstellung ganzer Gemeinschaften, sowie der Planung der Reaktionen angesichts von schweren nationalen und globalen Bedrohungen gegenüber lebenswichtige Infrastrukturen.“

Mit anderen Worten, sie planen und koordinieren und stellen sämtliche Ressourcen bereit, um im Falle von sogenannten Black-Sky-Ereignissen (ein Stromausfall / Blackout) in Gemeinden, Städten und Staaten weltweit die Kontrolle zu übernehmen. Natürlich zu einem guten Zweck, denn sie sind ja diejenigen, die über das Wissen, die Technologien sowie das bestens ausgebildete und geschulte Personal verfügen, um so etwas managen zu können.

Sie stellen sich als das globale „Technische Hilfswerk“ da, welches im massiven Katastrophenfall sofort das Kommando übernehmen wird, und zwar weltweit.

Als Ereignisse, bei denen sie zur Stelle sein werden, nennen sie:

menschengemacht:

EMP High Altitude Magnetic Pulse
IEMI Intentional Magnetic Interference
Cyber Terrorism
Coordinated Physical Assault (Anschläge)
natürliche Katastrophen

Seismic Event High Magnitude Earthquake (Erdbebenkatastrophe)
GMD Geomagnetic Disturbance (Weltraumwetter)
Hurrikane und andere Unwetter
Wenn alles in Dunkelheit und Chaos versinkt, dann werden sie also diejenigen sein, die gut ausgerüstet und vorbereitet, also handlungsfähig sind. Als die alleinige Kraft auf dem Globus. Das heisst, sie werden dann die Einzigen sein mit koordinierter Exekutiv-Gewalt, und das werden sie nutzen.

Am 23. August hat dieses EIS-Council eine Art Katastrophenschutzübung veranstaltet. Teilnehmer dieser Übung waren hochrangige CEOs, hohe Mitglieder von Regierungsorganisationen (sprich: Geheimdienstmitarbeiter) und NGOs (sprich: überstaatliche Lobbyorganisationen). Es durften nur geladene Gäste teilnehmen. Dabei wurden die folgenden Themen bearbeitet:

Es wurde gezeigt, wie man „operational lines“, also Befehlsketten errichtet für Institutionen aus unterschiedlichen Bereichen. Es wurden Strategien zum Abfedern und Auffangen der Ereignisse dargelegt. Es wurde eingeübt, wie die Koordination zu bewerkstelligen ist und welche Prioritäten zu setzen sind. Auch wurde das Thema des Treffens von kritischen Entscheidungen behandelt.

Das hört sich jetzt unspektakulär an, deshalb will ich sagen was sich hinter dieser nüchtern-militärischen Sprache verbirgt. „Prioritäten setzen und kritische Entscheidungen treffen“ das ist nichts anderes als im Ausnahmezustand darüber zu entscheiden, wer mit was zuerst versorgt wird, wessen Leben noch gebraucht wird und wer irrelevant ist, und darüber zu entscheiden, wer interniert wird, wer laufen gelassen wird und wer besser sofort exekutiert wird. Quelle: http://www.wnd.com/2017/08/feds-start-t ... tastrophe/

Hier hat sich also ein Gremium gebildet, bestehend aus hochrangigen Mitgliedern der globalen Elite, das sich ganz konkret darauf vorbereitet in dem für sie unzweifelhaft kurz bevorstehenden Katastrophenfall, also dem Event, die Kontrolle über alle Lebensbereiche an sich zu reissen.

So und wenn wir jetzt mal einen Blick auf die Mitglieder dieses Gremiums und ihres Netzwerks werfen, dann müssen wir leider feststellen, sie werden das auch tun können, das ist also keine Luftnummer.

Die Mitgliederliste, sowie die Referentenliste des von diesen Leuten abgehaltenen Kongresse liest sich nämlich wie ein Who-Is-Who des MOSSAD, in trauter Eintracht mit CIA, NSA usw.

Die bei den Kongressen behandelten Themen zeigen, dass diese Leute weitaus mehr wissen über die Anwendung fortschrittlicher Technologien und das, was man alles damit anstellen kann, als wir es uns als normale Menschen in unseren kühnsten Träumen nicht vorstellen können.

Ich gebe ein paar wahllos herausgegriffene Beispiele:

Koordinatoren:

Avi Schnurr (CEO and President)

Dr. Ehud (Udi) Ganani (Vice President, Israel Operations)

James Kish (Federal Government Sector Coordinator)

David Maxwell (Non-Government Organization Sector Coordinator)

Yedidya Sinclair (Financial Sector Coordinator)

Referenten:

Yaacov Amidror, former National Security Advisor to the Prime Minister of Israel, and Former Head of Israel’s National Security Council

( —> Mossad)

Professor Boaz Ganor, Founder and Executive Director, the International Institute for CounterTerrorism (ICT), at the Interdisciplinary Center (IDC), Herzliya, Israel.

(— > Mossad)

Subject Matter Expert: Michael Rooney, Branch Chief, Nuclear Survivability, U.S. Defense Threat Reduction Agency (DTRA)

(—> Pentagon)

Dr. Shlomo Wald, Former Chief Scientist, Israel Ministry of Energy and Water

Erez Kreiner, Former Chief; Israel Cyber Authority

(—> Mossad)

Jacob (Kobi) Wimisberg, Defense Attaches Coordination, NATO & Organizations Unit, Policy and Politico Military Bureau, Israel Ministry of Defense > Discussion

(—> Mossad)

Bitte überprüft das selbst anhand der folgenden Links:

http://www.eiscouncil.com/AboutUs

http://www.eiscouncil.com/Summit/Details/39

Dann könnt Ihr sofort sehen woher der Wind hier weht!

Das sind definitiv nicht die lieben Raumfahrt-Geschwister von den Plejaden, die kommen um uns zu befreien, sondern das ist ein Konsortium, bestehend aus Offizieren und Funktionären der gefährlichsten und potentesten Geheimdienste der Welt.

Und sie haben bereits sehr konkrete Vorbereitungen getroffen. Man muß jetzt nur noch eins und eins zusammenzählen.

Diese Leute geben ja offen zu, dass EMPs und IEMI menschengemachte Events sind. (siehe oben), also nichts da mit „die Sonne wird einen elektromagnetischen Impuls senden als Zeichen für das Event“. Und aus den Referatsthemen bei ihren Kongressen geht hervor, dass sie sich sehr gut damit auskennen und über viel Erfahrung darin verfügen, wie man sowas macht.

Das werden sie also tun: künstlich etwas auslösen aus den oben stehenden Bereichen, möglicherweise auch eine Kombination von mehreren Punkten. Die Möglichkeiten dazu haben sie allemal.

Dann werden sie in der Bevölkerung die Information ausgeben, es handele sich um ein natürliches Ereignis oder um eine Terrorattacke.

Dann werden sie als heldenhafte Retter und starke Führer in Erscheinung treten, die Ordnung in das Chaos bringen.

Sie werden als Einzige noch über funktionierende Technik sowie über Ressourcen (Treibstoff, Nahrung, Wasser, Waffensysteme) verfügen, und über jede Menge auf Befehl und Gehorsam getrimmtes Personal, das jeden ihrer Befehle sofort ausführen wird.

Sie werden die völlig überforderten Regierungen nach Hause schicken und den Ausnahmezustand ausrufen. Sie haben sich gründlich vorbereitet und werden dann Entscheidungen darüber treffen, wer als erstes wieder mit Strom und Lebensmitteln versorgt wird, und wer nicht. Auch werden sie die Gelegenheit nutzen alle unliebsamen oder störenden Menschen ruck-zuck in die dafür bereitstehenden Internierungslager (z. B: FEMA-Camps) zu verfrachten.

Umgekehrt werden sie manche Unruhen und Massaker, die dann ausbrechen werden, auch zulassen, wenn sie es für richtig halten. Da werden sie daneben stehen und die durchdrehenden Horden gewähren lassen. Ich denke da an die Situation in Deutschland…

Wenn Cobra nun schreibt, dass die Agenten seines Widerstandes bei dieser Schulung dabei waren, wo nur geladene Gäste teilnehmen durften, dann heisst das, sie gehören dazu. Er hat damit offengelegt, welche Gruppierung hinter seinem Event in Wirklichkeit steht, und auch wie weit die Vorbereitungen schon gediehen sind.

Es ist kein spirituelles Event, das ist alles nur vorgeschoben. Es ist ein ganz konkreter globaler Militär-Putsch des hauptsächlich israelischen Geheimdienstes. Einhergehend mit unendlich viel Leid und Chaos, verursacht durch den künstlich herbeigeführten Zusammenbruch der Stromversorgung mit all ihren katastrophalen Folgen.

Ich hoffe es ist allen klargeworden, was geplant ist, und zwar konkret geplant ist und womöglich unmittelbar bevorsteht. Es ist jetzt extrem wichtig, dass so viele Menschen wie möglich aufgeklärt werden um dieses „Event“ zu verhindern.

youtu.be Video From : youtu.be


https://vimeo.com/201461051

QUELLE: http://www.pravda-tv.com

9. Okt 2017 18:52Kommentare: 0


Titel: Anschlag auf die Meinungsfreiheit... Erstellt von: Admin

Anschlag auf die Meinungsfreiheit: Heute wird das Netzwerkdurchsetzungsgesetz durchgewunken (Videos) !!!

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) steht kurz vor der Verwirklichung seines ganz persönlichen Traumes: das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird heute von den Fraktionen der Bundesregierung durchgewunken, damit es am 19. Mai in Erster Lesung im Bundestag angenommen werden kann.

Dann hat Maas endlich die gesetzliche Legitimation dafür, seine Häscher im großen Stil die sozialen Netzwerke und freien Medien auf kritische Berichte durchforsten lassen zu dürfen.

Zu diesem Zweck hat sich Maas bereits die Dienste einiger freiwilliger »Helferlein« versichert (unter anderem das selbsternannte Recherchezentrum »correctiv« und eine ganz bestimmte Stiftung unter dem Vorsitz einer langjährigen Stasi-IM), die bereits jetzt schon recht aktiv sind.

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Da die Berichterstattung über die Aushebelung eines Grundrechts in den Mainstreammedien gen Null tendiert, hier ein wichtiger Hinweise zu diesem angehenden staatlich legitimierten Bruchs des Grundgesetzes: die öffentliche(!!!) Sitzung hierzu findet am 19. Mai 2017 um 10.55 Uhr im Plenarsaal des Bundestags statt (siehe Tagesordnung Bundestag, Punkt 38).

Noch einmal: die Sitzungen des Bundestags sind öffentlich. Und am kommenden Freitag wird im Bundestag Zeitgeschichte geschrieben.

Verfassungsrechtler, Medienwissenschaftler und wirklich unabhängige Journalisten machen schon seit Wochen gegen diese Form der staatlich legitimierten Zensur mobil. Sogar ganze Verbände sprechen sich gegen dieses Gesetz aus.

Aber Maas will sein Gesetz noch vor dem beginnenden Bundestagswahlkampf durchdrücken, um jedwede Kritik an der Regierung unter dem Deckmantel dieses neuen Gesetzes ersticken zu dürfen.

Bitkom-Gutachten: Netzwerkdurchsetzungsgesetz widerspricht Europarecht:

Das von der Bundesregierung vorbereitete Netzwerkdurchsetzungsgesetz widerspricht laut einem vom IT-Branchenberband Bitkom in Auftrag gegebenen Gutachten europäischem Recht.

Die Regierung verstoße in seiner jetzigen damit Form sowohl gegen die E-Commerce-Richtlinie als auch die neue Datenschutzgrundverordnung, schreibt Gutachter Gerald Spindler von der Universität Göttingen.

Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz sollen große Social-Media-Plattformen zu einer schnelleren Sperrung krimineller Inhalte verpflichtet werden. Die Liste der inkriminierten Inhalte reichen von Falschnachrichten (Fake News) über Volksverhetzung, Störung des öffentlichen Friedens bis zu Beleidigungen. Wer nicht innerhalb von 24 Stunden „offensichtlich illegale Inhalte“ und innerhalb von 7 Tagen weniger offensichtlich illegale Inhalte sperrt, zahlt bis zu 50 Millionen Euro.

Außerdem drohen Providern, die kein Beschwerdemanagement haben oder jährlichen Berichtspflichten nicht nachkommen, Strafen bis zu 5 Millionen Euro.

Das Ansinnen des bundesdeutschen Gesetzgebers, die drakonischen Regeln nicht nur auf in Deutschland ansässige Provider, sondern auch auf Anbieter in der EU und darüber hinaus auszudehnen, widerspricht laut Spindler klar dem Ursprungslandprinzip der E-Commerce-Richtlinie (Artikel 3).

Die erlaubt den Mitgliedsländern zwar durchaus, gegen einzelne Dienstleister in der Gemeinschaft vorzugehen, aber nicht gegen ganze Klassen. In der Regel soll der jeweilige Mitgliedsstaat nämlich für seine Anbieter zuständig bleiben.

Pflicht zum Monitoring:

Außerdem gehe das geplante deutsche Gesetz über mehrere Bestimmungen im Artikel 14 der Richtlinie hinaus, heißt es weiter in dem Gutachten. Die harten Löschfristen widersprächen der von den EU-Gesetzgebern vorgesehenen Regeln für eine „unverzügliche“ Löschung.

Mit der 24-Stunden-Frist für die Löschung „offensichtlich illegaler“ Inhalte übersehe das Bundesinnenministerium großzügig, dass zwischen dem Eingang einer Beschwerde und der Kenntnis von der Illegalität gleich mehrere Schritte liegen.

Die Merkel-Regierung hat offensichtlich den Umgang mit Kritikern beim Freund vom Bosporus gelernt.

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QUELLE: https://www.pravda-tv.com

16. Mai 2017 16:48Kommentare: 0


Titel: Auf Rekordjagd: Bitcoin-Kurs erreicht Allzeithoch... Erstellt von: Admin

Auf Rekordjagd: Bitcoin-Kurs erreicht Allzeithoch von über 1700 Dollar !!!

Die Digitalwährung Bitcoin hat am Dienstag nach Angaben der Agentur Reuters ein neues Rekordhoch erreicht. Der Kurs betrug demnach erstmals über 1700 US-Dollar.

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© REUTERS/ Benoit Tessier/File Photo

Nachdem das bisherige Hoch vom Montag gerissen worden war, stieg demnach am Mittwoch der Kurs der Digitalwährung Bitcoin auf der Plattform BitStamp auf einen abermaligen Höchststand von 1760,40 US-Dollar (sechs Prozent mehr).
Erst im Laufe dieses Jahres ist Reuters zufolge die virtuelle Währung knapp um 80 Prozent teurer geworden. Seine Marktkapitalisierung sei auf etwa 52,5 Milliarden US-Dollar gestiegen.

Der Bitcoin ist eine digitale Währung, die im Internet entstanden ist. Sie ist seit 2009 im Umlauf. Bitcoins werden in komplizierten Rechen-Prozessen auf den Computern der Nutzer erzeugt. Das Bitcoin-System nutzt die sogenannte Blockchain-Technologie. Dabei geht es um eine dezentral verschlüsselte Datenbank, in der alle Transaktionen gespeichert werden.

QUELLE: https://de.sputniknews.com

10. Mai 2017 16:31Kommentare: 0


Titel: Warum die GEZ-Gebühr auf 50,00 Euro steigen wird (Videos) Erstellt von: Admin

Warum die GEZ-Gebühr auf 50,00 Euro steigen wird (Videos) !!!

Was von den GEZ-Verantwortlichen als Angstmacherei abgetan wurde, ist jetzt offiziell bekannt gegeben worden. Wie jetzt der MDR verlautbaren ließ, werde es möglicherweise eine Beitragserhöhung in einer „ungewohnten Größenordnung“ geben.

Die Kommission für den Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Sender (KEF) erwartet einen deutlich steigenden Rundfunkbeitrag. KEF-Chef Heinz Fischer-Heidlberger sagte im MDR: „Zahlen kann man erst abgeben, wenn man weiß, was 2019/2020 auf dem Tisch liegt. Aber ich gehe davon aus, dass das auf jeden Fall über einem Euro Zusatzbeitrag liegen wird.“ Von Heiko Schrang.
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Was Heinz Fischer-Heidlberger jedoch verschweigt ist, dass schon im KEF-Bericht des letzten Jahres eine „Unterdeckung“ bei den Pensionsansprüchen von 2,2 Milliarden Euro vorlag. Die Ursache dafür ist ein wohlgehütetes Geheimnis, was mit dem Buch „Die GEZ-Lüge“ erstmals eine breite Öffentlichkeit erreichte.
In dem Pensionsschlaraffenland von ARD und ZDF sieht es wie folgt aus: Beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk wachsen die Pensionen automatisch mit den Gehältern. Allein im Jahr 2013 stiegen die Gehälter, sowie auch die Pensionen um 3,7 Prozent.

Für Ex-Intendantin Karola Wille zum Beispiel bedeutete dies, dass sie zu ihrem Pensionsanspruch von 17.000 Euro im Monat zusätzliche 7.548 Euro mehr im Jahr erhält.

Zum Vergleich, Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl, der sich in seiner Amtszeit (1969 bis 1998) beschimpfen und mit Eiern bewerfen lassen musste, erhält als Verdienst für seine langjährige Tätigkeit lediglich 12.800 Euro Pension im Monat.

Was aber die wenigsten wissen ist, neben den üppigen Pensionen kassieren alle ARD-Mitarbeiter eine staatliche Rente. Das bedeutet, selbst die einfachen Angestellten bei ARD und ZDF bekommen eine Pension von durchschnittlich 1.658 Euro im Monat zusätzlich zu ihrer normalen Rente.

Spitzenreiter beim Pensions-Bonbon ist das ZDF. Dort sind es 2.008 Euro, die durchschnittlich zur monatlichen Rente dazu kommen.

Die Pensionszahlungen der Öffentlich-Rechtlichen erhalten eine zusätzliche Dynamik, wenn man sich die Anzahl der Mitarbeiter anschaut. Es sind circa 30.000 Menschen, die bei ARD und ZDF beschäftigt sind. Bei solchen Zahlen wird so mancher DAX-Konzern blass.

Richtig spannend wird es, wenn wir uns das Durchschnittsalter aller Mitarbeiter anschauen, das bei 50 Jahren liegt. Spätestens jetzt müsste jedem vernünftig denkenden Menschen mit mathematischen Grundkenntnissen klar sein, dass es so nicht funktionieren kann.

Wie wir festgestellt haben, steigen die Pensionen immer weiter und das bei den aktuellen Negativzinsen am Markt. Entweder explodiert spätestens 2030 die Pensionsbombe oder die Bürger sind weiter bereit, diesen Wahnsinn zu finanzieren. Die Rede ist dann aber nicht mehr von 17,50 Euro im Monat, sondern von 50 Euro und mehr.
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QUELLE: https://www.pravda-tv.com

6. Mai 2017 17:16Kommentare: 0


Titel: Wahlen: Das Chaos im Lande kann weitergehen Erstellt von: Admin

Wahlen: Das Chaos im Lande kann weitergehen !!!

Die Deutschen fahren sich – bei solchen Wahlen, wie sie im Saarland stattfanden – selber an die Wand. Es wird anscheinend immer noch nichts begriffen, geschweige denn, dass man endlich einmal anders handelt.

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Thomas Stoll:

Die erste Wahl in diesem Jahr ist gelaufen, und zwar die Landtagswahl im Saarland. Das vorläufig amtliche Wahlergebnis sieht aus wie folgt:

CDU 40,7 % / SPD 29,6 % / Linke 12,9 % / AfD 6,2 % / Grüne 4,0 % / FDP 3,3 % / Piraten 0,7 % und die anderen bekamen 2,6 %.

Ein erschreckendes Ergebnis, wenn man sich die Lage in Deutschland anschaut – und welche Parteien diese Lage geschaffen haben. Der Wähler rennt zur Urne (Urne = Bestattungsmittel) und beerdigt nicht nur seine Stimme, sondern gleichzeitig auch die Veränderung, die dieses Land dringend nötig hat.

Von den 774.947 Wahlberechtigten gab es immerhin noch 533.530 gültige Stimmen.

Davon sind sage und schreibe 217.265 Wahlberechtigte, die der CDU ihre Stimme übergaben und somit vermitteln, dass sie anscheinend von dem Chaos in diesem Land, welches insbesondere von CDU/CSU angerichtet wurde – natürlich im Verbund mit der SPD – überhaupt nichts mitbekommen haben. Nun gut, man könnte sagen, dass diese Stimmen weit unter der Hälfte der Wahlberechtigten liegen, also scheint noch nicht das ganze Saarland systemgesteuert zu sein.

Die SPD erreichte gerade mal, dass für diesen Parteinamen 157.841 Wähler ihre Stimme zu Grabe trugen. Immerhin haben etwa 10.000 Wähler mehr als im Jahre 2012 die SPD gewählt und damit wohl auf Martin Schulz gesetzt, so wie es aussieht. Aber mal ehrlich, wer baut eigentlich auf solch einen skrupellosen Politiker – offenbar nur erblindete, gehörlose und stumme Wähler.

Das Chaos in Deutschland braucht dringend auch die Linken, aber diese mussten in dieser Wahl leider ein paar Verluste hinnehmen, die aber auch nicht ausreichten, um diese Partei in die Versenkung zu schicken – ganz im Gegenteil waren es 68.566 Wähler, die ihre Stimmen für die Linken in die Urne schmissen. Es reichte immerhin für Platz drei in diesem Ranking.

Zur AfD kann man derzeit stehen, wie man möchte. Eines ist aber sicher: Sie hat aus dem Stand heraus 32.935 Wähler an sich ziehen können. Ob das gut ist oder nicht, wird sich zeigen. Denn die Frage stellt sich, ob diese Partei wirklich eine Veränderung zum Wohle des deutschen Volkes erreichen will. In jedem Fall zeigt dieses Ergebnis, dass hier die Wähler auf eine Veränderung hoffen – genauso, wie es vielleicht auch die Wähler der Piraten dachten. Denn die haben in dieser Wahl herbe verloren, warum: weil auch diese Partei erst aus Protest gewählt wurde und sie sich dann selbst zerschossen hat. Das Vertrauen in die Wähler ist verspielt worden. Genauso könnte es mit der AfD geschehen.

Was hat das Ganze also gebracht? Nichts. Die neue Regierung wird sich sicherlich erneut aus Schwarz-Rot zusammensetzen. Die AfD mit ihren drei Sitzen wird in dieser Regierung nichts zu melden haben, genauso wenig wie die Linken. Im Bundestag entscheiden derzeit auch nur diese beiden Parteien, die Randparteien haben nichts zu melden. Klar, sie können sich äußern, aber ihre Bemühungen gehen ins Leere. CDU und SPD werden im Saarland die Bundespolitik umsetzen, wie sollte es auch anders sein. Das Chaos in diesem Land nimmt seinen Lauf.

Die Zahl der Nichtwähler – zusammen mit den ungültigen Stimmen – zeigt auch deutlich, dass ein Großteil mit der Politik nicht einverstanden ist, auch wenn die Wahlbeteiligung höher ausgefallen ist. Diese Summe liegt bei 241.417 wahlberechtigten Wählern und übersteigt sogar jene der CDU. Also würden die Nichtwähler und jene, die den Urnenbeitrag ungültig gemacht haben, im Ranking auf Platz 1 liegen. Doch das interessiert niemanden. Könnte man allerdings diese Gruppe mit der Gruppe der AfD bündeln, würde das eine Gemeinschaft von 274.352 Wahlberechtigten ausmachen. Geht man noch weiter und bündelt all die Wähler, die aus Protest anscheinend ihr Kreuz bei vollkommen sinnlosen Parteien gemacht haben, wäre für die AfD ein mehr als stattliches Ergebnis herausgekommen.

Leider ist genau das unser Problem. Wieder kochen Einzelne ihr Süppchen und schauen nicht mehr nach links, rechts und nach hinten. Es gibt mehrere Parteien, die alle etwas bewegen wollen, letztendlich aber nichts bewegen können, weil sie keinen Zuspruch von den Wählern erhalten. Ein ganzes Volk aber dazu zu bringen, etwas anderes zu wagen, sich zusammenzuschließen und die Partei XYZ gemeinsam zu wählen: Das ist unser Problem. Denn diese XYZ-Partei müsste sich für das Volk einsetzen und diesem auch nach der Wahl dienen, und nicht umgekehrt.

Die nächsten Wahlen und auch die Bundestagswahl werden nach dem gleichen Muster ablaufen, und wenn sich das bei der Bundestagswahl genauso entwickeln sollte und man die Menschen bis dahin nicht wachrütteln kann, wird Deutschland in ein Desaster versinken. Auch wenn es dann von beispielsweise 50 Millionen Wählern nur zwei Millionen Wähler sind, die diese Altparteien erneut wählen werden. Und genau das ist zu befürchten.

QUELLE: https://buergerstimme.com

30. Apr 2017 13:05Kommentare: 0


Titel: Euro-Juncker: Sogar die Aliens wollen immer mehr EU! Erstellt von: Admin

Euro-Juncker: Sogar die Aliens wollen immer mehr EU !!!

Ist er der Hüter der Galaxis oder einfach nur sturzbesoffen? Jean-Claude Juncker gibt Rätsel auf.

Von Sergej Nussbaum, derzeit in der Schweiz:

Dass der Chef der Kommission der Europäischen Union eine leicht ungesunde Zuneigung zu Hochprozentigem hat, gilt in Brüssel als offenes Geheimnis. Liegt es vielleicht daran, dass er vor dem Europäischen "Parlament" die "Führer fremder Planeten" als Zeugen anführte? Oder sind schon ein paar Gehirnzellen zu viel abgestorben? Zugegeben, der Vorfall ist schon ein paar Tage her, aber das macht es nicht besser. Wenn der große Zampano der EU vor dem Europäischen "Parlament" über #Aliens palavert, die uns beobachten und am Gelingen der EU interessiert seien, dann sollte das möglichst in alle europäischen Köpfe. Denn man sollte wissen, welche Freaks einen da regieren und ob sie noch alle Tassen im Schrank haben.

Oder?

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EU-Chef Juncker spricht mit Aliens - oder ist einfach nur hackedicht. [blastingnews picture archives]

Erst Luxemburg, dann die EU und schließlich die Galaktische Föderation?

Dem guten Herrn #Juncker war das Großherzugtum Luxemburg, wo er lange Regierungschef war, ohnehin immer schon zu klein. Also strebte er auf einen Chefsessel der EU. Könnte es sein, dass ihm jetzt auch die Europäische Union nicht mehr genügt? Was bleibt dann? UNO-Generalsekretär? Ach wo, lieber gleich Chef der Galaktischen Föderation! Vielleicht sollte man ihn weniger Star Trek schauen lassen?

Größenwahn in schönster Blüte!

Er muss gut gebechert haben an jenem Tag, als er dokumentiert von Zeitungen und Agenturen nach dem Brexit den verdutzten Abgeordneten verkündete, eben jener Brexit habe der EU zwar "einige ihrer Flügel genommen", aber man fliege weiter. Alleine das ist schon so bekloppt, dass man besser sein Logikradar abschaltet. Man wolle, so der Ober-EU-Chef aller Chefs "den Flug in Richtung Zukunft nicht abbrechen". Da fragt man sich, ja wohin will er denn sonst als in die Zukunft? Sind Zeitreisen in die Vergangenheit etwa inzwischen möglich? "Der Horizont erwartet uns", schwurbelte Juncker weiter "und wir fliegen in Richtung der Horizonte und diese Horizonte sind die von Europa und des ganzen Planeten." Aha.

Unter dem ganzen Planeten macht er es also wirklich nicht.

Und dann kommen die Aliens!

Man müsse sich gewahr sein, so Juncker sinngemäß, dass alle, welche die EU von Weitem beobachten, nach dem Brexit beunruhigt seien. Und wörtlich: "Ich habe gesehen und gehört, dass Führer anderer Planeten beunruhigt sind, weil sie sich dafür interessieren, welchen Weg die Europäische Union künftig einschlagen wird." So der Wortlaut in freier Rede. Im der amtlichen Mitschrift der hat man diese grenzenlose Peinlichkeit vertuscht, es fehlt genau diese Stelle. Auf YouTube kursieren aber noch Originalmitschnitte.

Akzeptiert es endlich!

Es nützt nichts drumherum zu reden: Juncker zeigt Zeichen eines akuten Nervenleidens. Dies äußert sich auch in situationsunpassendem Verhalten. So hat er etwa den ungarischen Ministerpräsidenten Orban vor aller Welt mit "Hallo Diktator" begrüßt und er küsst Besucher gerne lange, feucht und intensiv auf alle unbedeckten Körperteile - vor laufenden Kameras.

Eine Ferndiagnose sei zwar heikel, so ein Experte vom unabhängigen und wissenschaftlich arbeitenden "Psychologie Verbund" in Berlin, doch spreche viel dafür, dass EU-Chef Juncker tatsächlich alkoholabhängig sein könne. Wobei es auch andere sehr, sehr sonderbare Gestalten im EU-"Parlament" gibt, wie etwa den Chef der europäischen Liberalen, der ständig so hysterisch herumschreit, dass man meint, eine alte leicht überspannte Tante sei zu Besuch und der Eierlikör sei gerade ausgegangen. Aber vielleicht hat sich der Obereuropäer auch nur verplappert und er fliegt abends ab und zu mal mit einem #UFO über Brüssel. Wer weiß, wer weiß..in diesen wilden Zeiten ist viel möglich.

QUELLE: http://de.blastingnews.com

30. Apr 2017 12:36Kommentare: 0


Titel: Bargeldabschaffung: IWF rät in einem Arbeitspapier... Erstellt von: Admin

Bargeldabschaffung: IWF rät in einem Arbeitspapier zur schrittweisen, unbemerkten Bargeld-Beseitigung !!!

In einem neuen Arbeitspapier mit dem Titel „The Macroeconomics of De-Cashing (Die Makroökonomie der Bargeld-Beseitigung)“ schreibt der IWF-Analyst Alexei Kireyev zum Thema Bargeldabschaffung:

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Obwohl einige Länder höchstwahrscheinlich in ein paar Jahren weniger Bargeld im Umlauf haben werden, sollte die Umsetzung der Bargeldabschaffung schrittweise vorgenommen werden. Der Bargeld-Beseitigungsprozess könnte auf anfängliche und weitgehend unkritisch betrachtete Schritte aufbauen, wie zum Beispiel das Ausdünnen großer Geldscheine, die Platzierung von Grenzen bei Bargeldtransaktionen und die Kontrolle von Bargeldbewegungen über Grenzen hinweg. Weitere Schritte könnten die Schaffung von wirtschaftlichen Anreizen zur Verringerung der Verwendung von Bargeld bei Transaktionen, die Vereinfachung der Eröffnung und Nutzung von übertragbaren Einlagen und eine weitere Computerisierung des Finanzsystems sein.
Der private Sektor sollte dem öffentlichen Sektor bei der Bargeld-Beseitigung vorgezogen werden. Der Erstgenannte scheint fast gänzlich dazu willens zu sein (z. B. größerer Einsatz von Mobiltelefonen, um den Kaffee zu bezahlen), aber es bedarf immer noch einer politischen Ausrichtung. Der Letztere scheint fragwürdiger zu sein, und die Leute können bedeutende Einwände dagegen haben. Die Bargeld-Beseitigung in jeglicher Form lässt sowohl Einzelpersonen als auch Staaten anfälliger für Störungen von Stromausfällen über Hacks bis hin zu Cyberkriegsführung zurück. In jedem Fall sollten die verlockenden Versuche, eine Bargeld-Beseitigung per Dekret zu verhängen, vermieden werden, da die populäre persönliche Bindung zu Bargeld noch gegeben ist. Ein gezieltes abgestimmtes Programm ist erforderlich, um Verdachtsfälle im Zusammenhang mit der Bargeld-Beseitigung zu verringern; vor allem, dass durch die Bargeld-Beseitigung die Behörden versuchen, alle Aspekte des Lebens der Menschen, einschließlich ihrer Verwendung von Geld zu kontrollieren, oder dass sie die Menschen zwingen ihr Erspartes in die Banken zu tragen. Der Bargeld-Beseitigungsprozess würde mehr Traktion erhalten, wenn er auf einer individuellen Konsumentenwahl und auf Kostenvorteilen beruht.


Kireyev umschreibt dabei schön die heutige Umsetzung unliebsamer Politik: ändere einfach die Regeln, gieße diese in eine Gesetzesform, die die Mehrheit der Menschen gerade noch so akzeptieren kann und die Widerspenstigen 3 bis 5% werden durch die große Mehrheit mit in die Akzeptanz dieser Änderungen getrieben. Eine dieser neuen Regeln ist die Verbannung großer Geldscheine, die wir in aller Herren Länder bereits beobachten können. Sei es der 100 US-Dollar-Schein, die 500er und 1.000er Rupien-Scheine in Indien oder der 500 Euro-Schein. Mit einem Schlag kann damit die Hälfte (oder mehr wie im Falle Indiens) des im Umlauf befindlichen Bargeldes – im wahrsten Sinne des Wortes – einkassiert werden. Eine zweite „Regeländerung“ ist dann die Einführung von Höchstgrenzen bei der Nutzung von Bargeld. Frankreich und Spanien haben diese bereits umgesetzt – andere werden alsbald folgen, auch wenn die renitenten Deutschen hier noch erfolgreich opponiert haben. Und als letzte „Neuregelung“ wird es seitens des Staates fast unmöglich gemacht Bargeld aus dem Land zu schaffen: Stichwort 10.000 Euro-Grenze. Man sieht also, dass hier schon kräftig „angeschoben“ wurde.
All diese Maßnahmen wurden uns natürlich „positiv besetzt“ verkauft. Soll heißen, dass es nur „zu unserer Sicherheit“ sei. Der Staat als „Guter“, der um unsere Sicherheit besorgt ist und um die der Menschen, die mit Bargeld zu tun haben. Und sind all diese Maßnahmen flächendeckend im Westen eingeführt, ist der nächste Schritt, die eigene finanzielle Versklavung zu akzeptieren, nicht mehr weit entfernt.
Norbert Häring, der eine sehr gute englische Analyse zum Arbeitspapier des IWF verfasst hat, schreibt in der deutschen (allerdings ausgedünnten) Übersetzung dazu:
Der Autor [IWF-Analyst Alexei Kireyev] hält das Misstrauen nicht etwa für verfehlt. Er zählt die Möglichkeit, alle finanziellen Transaktionen der Menschen zu überwachen, explizit zu den Vorteilen der Bargeld-Beseitigung und auch dass die Ersparnisse in die Banken gedrängt werden, listet er unter den Vorteilen.
Abschließend empfiehlt er den Regierungen ein international koordiniertes Vorgehen bei der Einführung von Bargeld-Restriktionen und ein abgestimmtes Vorgehen im Konsens mit dem Privatsektor.
Unser Schuldgeldsystem benötigt immer mehr und immer schneller neues Geld. Daher werden die „Umsetzungsmaßnahmen zur Geldbeschaffung“ des Finanzimperiums immer dreister. Eine zwingende Voraussetzung dafür und auch für das eigene Überleben mittels eine neuer Währung, bestehend aus den Sonderziehungsrechten des IWF oder eine Spielart davon, ist die Bargeldabschaffung. Und das Arbeitspapier von Alexei Kireyev zeigt uns den einzuschlagenden bzw. bereits zum Teil gegangenen Weg.

QUELLE: http://zeit-zum-aufwachen.blogspot.de

8. Apr 2017 18:06Kommentare: 0


Titel: Rüstet die Bundesregierung jetzt für einen Bürgerkrieg? Erstellt von: Admin

Rüstet die Bundesregierung jetzt für einen Bürgerkrieg? (Video) !!!

Feldjäger, Kampfmittelräumer, ABC-Abwehrsoldaten. Großübung in sechs Bundesländern. Bundeswehr und Polizei proben erstmals gemeinsam für den „Ernstfall“ in Deutschland. Das Verteidigungsministerium begründet die Anti-Terror-Übung mit der Optimierung der Kommunikationswege zwischen Polizei und Bundeswehr.

Von der Leyen rechtfertigt die Übung damit, dass bei einem extremen Terroranschlag die Bevölkerung den Bundeswehr-Einsatz im Inneren erwarte. „Kein Mensch würde verstehen, wenn diese Ressourcen der Bundeswehr bei einem extremen Terroranschlag der Bevölkerung nicht zur Verfügung gestellt würden.“ Von Volker Hahn.

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Terrorismus-Abwehr:

Bei der „Getex“ (Gemeinsame Terrorismusabwehr-Exercise) waren in den Tagen vom 07. bis 09. März 360 Soldaten beteiligt und dürfen dabei im Inland hoheitliche Aufgaben wie die Anwendung von Gewalt übernehmen. Bei dieser Übung sind Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Schleswig-Holstein beteiligt.

Das Bundesinnenministerium erklärte, dass Deutschland mit Blick auf den Berliner Weihnachtsmarktanschlag „im Zielspektrum des internationalen Terrorismus“ stehe. „Eine frühzeitige und intensive Vorbereitung der Sicherheitsbehörden auf terroristische Anschläge ist unverzichtbar.“

Was sagt das Grundgesetz?

Doch wie sieht eigentlich die Rechtslage aus? Das Grundgesetz erlaubt bisher Bundeswehreinsätze im Inneren nur unter bestimmten Bedingungen.

Da heißt es sinngemäß: Wenn eine Behörde überfordert ist, kann eine andere helfend einspringen und beispielsweise mit Logistik und Personal aushelfen. Der Einsatz der Streitkräfte sei bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall erlaubt.

Soldaten dürfen „zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes“ (Notstand) eingesetzt werden.

Die Bundeswehr darf dann sogar „beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer“ mitwirken.

Bundesregierung biegt sich Rechtsauslegung zurecht:

Wie sind allerdings Terroranschläge rechtlich zu bewerten? Darf die Bundeswehr dann eingesetzt werden? Im Grundgesetz findet sich dafür keine klare Regelung. Seit 2012 gibt es aber eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, nach der auch ein Terroranschlag ein „besonders schwerer Unglücksfall“ sein kann.

Dafür kommen nach Ansicht der Bundesregierung auch terroristische Großlagen in Betracht. Streiten kann man allerdings immer noch darüber, wie groß ein Terroranschlag sein muss, damit die Bundeswehr eingreifen darf, und welche Mittel sie dann anwenden darf.

Zustände wie in Frankreich?

Erinnert das nicht an die Einsätze von Polizei und Militär gegen die Aufstände in Frankreich? Was haben wir in Deutschland zu erwarten? Wird es in Deutschland mehr Terroranschläge geben, so wie in Frankreich? War der Weihnachtsmarktanschlag in Berlin ein echter Terroranschlag oder inszeniert?

Die Handschrift aller Anschläge in Frankreich wie in Deutschland sieht jedenfalls verdächtig gleich aus. Sei es Charlie Hebdo, Brüssel, Nizza oder Berlin – sofort war Polizei und Militär vor Ort. Schnell wurden die Täter festgenommen oder wenig später auf der Flucht erschossen. Die Täter ließen ihre Ausweispapiere am Tatort „aus Versehen“ liegen und waren sofort identifiziert.

Der Mainstream berichtet kaum über die Aufstände und den Militäreinsatz in Frankreich. Deutschland probt den Einsatz für das Landesinnere gegen Terroranschläge. Wann kommt der nächste „Terroranschlag“? Wird danach der Notstand ausgerufen, so wie in Frankreich? Wer eins und eins zusammenzählt, kann sich ausrechnen, wohin die Bundesregierung die Reise geplant hat.

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www.youtube.com Video From : www.youtube.com

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QUELLE: http://www.pravda-tv.com

11. Mär 2017 19:19Kommentare: 0


Titel: Europa droht Banken-Crash „größer als 2008“ Erstellt von: Admin

Europa droht Banken-Crash „größer als 2008“ !!!

Der europäische Bankensektor sei eine „tickende Zeitbombe“. Europa stehe ein Banken-Crash bevor, der 2008 in den Schatten stellen wird, glaubt ein deutscher Autor. Eine niederländische Denkfabrik schrieb in einem Bericht, dass hunderte Milliarden Euro der EU-Bankenrettungen abgeschrieben werden können.

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Banken-Kollaps in Europa? Bild: Gegenfrage.com

Laut einem kürzlich veröffentlichten Bericht haben Experten der in Amsterdam ansässigen Denkfabrik festgestellt, dass die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union in den Jahren 2008-2015 747 Mrd. EUR (792 Mrd. USD) für verschiedene Rettungspakete für Banken ausgegeben haben.

Hinzu kamen weitere knapp 1,2 Billionen Euro für Bürgschaften und Garantien. Davon könnten rund 213 Mrd. € (226 Mrd. US-Dollar) abgeschrieben werden, so die Denkfabrik in Berufung auf Zahlen von Eurostat. Dies entspreche etwa dem BIP von Finnland und Luxemburg zusammengerechnet.

Die Experten stellten zudem fest, dass die sogenannten Big Four, die vier großen Wirtschaftsprüfungsgesellschaften EY, Deloitte, KPMG und PWC mit einem EU-Marktanteil von gut 60 Prozent, für die Verwaltung der wichtigsten Rettungspakete verantwortlich waren.

Trotz gravierender Fehler bei der Bewertung der Kreditrisiken im EU-Bankensektor (einigen Banken wurden kurz vor ihren Rettungsanträgen trotz Milliardenverlusten Gewinne bescheinigt) beraten die Gesellschaften weiterhin die Staaten bei der Bankenrettung. So hätten die Big Four etwa hunderte Millionen Euro für Stresstests erhalten.

Die Gesellschaften erwirtschaften Umsätze zwischen 20 und 40 Milliarden Dollar pro Jahr. Sie beraten nicht nur Staaten, sondern auch zahlreiche Unternehmen, darunter Coca-Cola, Amazon, Lufthansa, die Deutsche Bank, Pfizer oder Exxon.

Nächster Crash größer als 2008:

„Diese tickende Zeitbombe wird über uns hereinbrechen“, glaubt der Autor Marc Friedrich. Die Banken in Spanien und Italien seien praktisch pleite und auch die Deutsche Bank stecke in großen Schwierigkeiten.

„Der nächste Crash wird kommen und er wird 2008 in den Schatten stellen“. Er fügte hinzu, dass „keine Zentralbank und keine Staaten mehr da“ seien, die eine Rückkehr der Krise aufhalten könnten.

QUELLE: http://www.gegenfrage.com

8. Mär 2017 19:18Kommentare: 0


Titel: Berlin zahlt Millionen für leeres Asylheim – Geldspur... Erstellt von: Admin

Berlin zahlt Millionen für leeres Asylheim – Geldspur führt nach Zypern !!!

Wie deutsches Steuergeld nach Zypern kommt: Laut einer Recherche des „Stern“-Magazins, zahlt der Berliner Senat Millionen Euro Miete für eine Flüchtlingsunterkunft, in der keine Flüchtlinge leben.

Nach Angaben des Magazins ist das Fabrikgebäude in Berlin-Heiligensee, wo früher Tetra-Pak-Kartons produziert wurden, seit Anfang 2016 vom Berliner Senat für die Beherbergung von geplant bis zu 1500 Menschen angemietet worden. Der 5,8 Millionen Euro schwere Vertrag soll bis 2019 gültig sein, wobei das Gebäude bis heute leer stehe und dort nie ein Asylheim eingerichtet worden sei. Der Raum werde lediglich teilweise als Lager genutzt.

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© Foto: pixabay

„Das Berliner Fabrikgebäude ist ein neuer Fall von Steuergeldverschwendung in der Flüchtlingshilfe. Es ist aber auch eine Geschichte über geheime Investoren, die sich hinter dubiosen Briefkastenfirmen verbergen und dabei von Gesetzeslücken profitieren“, schreibt der investigative Reporter des Stern-Magazins Hans-Martin Tillack.

Dabei sei das Gebäude, das sich wegen Mangels an Bädern und Heizungen wohl kaum wirklich als Asylheim eigne, offenbar nur deswegen angemietet worden, da im Hintergrund des enormen Zustroms von Flüchtlingen Ende 2015 solche Sachverhalte zunächst niemand genau geprüft haben soll.

Die "marktübliche" Gewerbemiete in Höhe von 3,25 Euro pro Quadratmeter sei dabei damals von einem Gutachter des Vermieters ermittelt worden.

Allerdings sei schließlich alles weitaus teurer geworden: „Das Land Berlin aber zahlt laut Mietvertrag acht Euro pro Quadratmeter. So werde, meint der Gutachter, ‚ein deutlicher Mehrertrag‘ in Höhe von jährlich gut einer Million Euro ‚erzielt‘. Auf ein Sonderkündigungsrecht hatte das Land Berlin verzichtet. Also muss es so lange zahlen, bis der Vertrag im April 2019 regulär ausläuft.“

Es sei bislang unklar, wer die Verantwortung für die Misswirtschaft trage, wobei der Ex-Sozialsenator Mario Czaja auf Anfrage des Magazins auf die Behörde von SPD-Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen verwiesen habe und die Amtsnachfolgerin Czajas, Elke Breitenbach, den Mietvertrag wegen der Höhe der Umbaukosten als eine „Fehleinschätzung“ erachte.

Laut Stern-Recherchen ist Geld von den zwei auf Zypern sesshaften Gesellschaften, Bezal Limited und Naranja Limited, empfangen worden: „Sie gehören zu der geheimnisumwitterten Unternehmensgruppe um die Berliner Immobilienfirma Capital Bay GmbH. Vor gerade einmal einem Jahr hatte Geschäftsführer George Salden sie gegründet. Seit einigen Monaten kauft der 48-jährige Geschäftsmann mit dem Geld mysteriöser Investoren überall in Deutschland Wohn- und Geschäftshäuser auf.“

Salden, der mit bürgerlichem Namen Jörg Steffen heißen soll, betreue derzeit ein Projektvolumen von etwa 1,3 Milliarden Euro. Seine Kapitalanleger habe der Geschäftsmann jedoch nicht preisgeben wollen und dies auf Stern-Anfrage durch „ vertragliche Verschwiegenheitsverpflichtungen“ begründet.

Nachdem das Internationale Konsortium Investigativer Journalisten (ICIJ) im Rahmen der sogenannten „Panama Papers“ im vergangen Jahr Auszüge aus 11,5 Millionen Dokumenten mit Daten über Offshore-Konten mehrerer agierender und ehemaliger Spitzenpolitiker veröffentlichte, hatte die Bundesregierung versprochen, mit einem Transparenzregister gegen Geldwäsche vorzugehen. Bislang wurde dies jedoch nicht umgesetzt.

„Vorvergangene Woche beschloss das Bundeskabinett immerhin einen Entwurf für das neue Gesetz. Irgendwann werden so vielleicht auch die Berliner Steuerzahler erfahren, an wen der Senat Millionen Euro für eine leerstehende Asylunterkunft überweist“, schreibt Tillack.

QUELLE: https://de.sputniknews.com

6. Mär 2017 19:41Kommentare: 0


Titel: Bilderberger: Welchen Einfluss haben sie auf unsere... Erstellt von: Admin

Bilderberger: Welchen Einfluss haben sie auf unsere deutsche Politik !!!

Mal ganz ehrlich: Wussten Sie bisher, wer die Bilderberger sind? Ich ehrlich gesagt bis zu den Recherchen für den folgenden Artikel auch nicht! Und das hat mich dann doch nachdenklich gestimmt, als ich mir die Ergebnisse meiner Untersuchungen in Ruhe vergegenwärtigt habe.

Denn dieser geheime Club der Elite lässt mich nicht nur ein wenig ratlos zurück, es bleibt auch ein unangenehmes Gefühl. Das rührt daher, dass man sich als Bürger dieses Landes schon seit längerer Zeit so seine Gedanken um die Zukunft der Demokratie und der Freiheit macht. Von Volker Hahn.

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Wer sind die Bilderberger?

Rein formal eine Art Diskussionsclub, der einmal im Jahr tagt. Nach seinem ersten Tagungsort 1954, dem Hotel de Bilderberg in den Niederlanden, heißt diese jährliche Konferenz Bilderberg-Konferenz.

Aber schon da ergibt sich die erste Frage: Tagen die wirklich nur einmal im Jahr? Und was besprechen die? Und was hat das für Folgen?

Und vor allem: Wer ist dabei? Alles Fragen, auf die ich auch nach meiner Recherche keine endgültigen Antworten habe. Denn Geheimniskrämerei ist das A und O der Bilderberger. Kein Wunder, dass Verschwörungstheoretiker seit eh und je hier ihr Paradies gefunden haben.

Das „Geheimtreffen der Mächtigen“ sorgt aber nicht nur für Verschwörungstheorien von Esoterikern und Rechtspopulisten, sondern auch für ernsthafte Kritik durch viele demokratische Organisationen und Vereinigungen.

Die Mitglieder:

Solche Besorgnisse versucht der aktuelle Vorsitzende Henri de Castries, im Hauptjob Chef des französischen Axa Versicherungskonzerns, möglichst zu zerstreuen. Moment mal, dachte ich da beim ersten Lesen – ausgerechnet ein Finanzmakler als Moderator einer überdemokratischen Elite-Organisation?

Fest steht, hinter den Bilderbergern steht keine offizielle Organisation und keine wie auch immer geartete demokratische Legitimation. Alle Teilnehmer der Treffen sind als Privatleute da – stammen allerdings ausnahmslos aus den gesellschaftlichen Eliten von Politik, Wirtschaft und Finanzen, Militär oder den Medien.

Sie dürfen öffentlich über Inhalte reden, aber keine Personen dabei nennen. Die Liste der Teilnehmer wurde 2016 erstmals öffentlich gemacht.

Trotz dieser marginalen Öffnung bleiben die Bilderberger ein Geheimclub, der – ähnlich etwa der Atlantik-Brücke – als ein Club der Elite wichtige gesellschaftliche Themen hinter verschlossenen Türen behandelt, also außerhalb öffentlicher Teilhabe und demokratischer Verfahren.

Die Themen:

Dem Vernehmen nach ging es beispielsweise bei dem Treffen 2015 in Tirol um das Freihandelsabkommen TTIP (das von der Atlantik-Brücke vehement befürwortet wurde), um die Situation in der Ukraine und in Syrien.

Da war die Gästeliste noch geheim, Ergebnisse wurden erst recht nicht mitgeteilt. Nur die Teilnehmer des Lenkungsausschusses waren schon damals bekannt: Neben Henri de Castries alles ebenfalls Mitglieder der Finanzoligarchie wie Banker von Goldmann Sachs oder Morgan Stanley, der ehemalige Deutsche Bank – Chef Josef Ackermann oder EADS-Chef Thomas Enders.

Die Frage muss also erlaubt sein: Geht es hier wirklich um die effiziente Lösung drängender internationaler Probleme und um positive Zukunftsentwicklung für die ganze Menschheit? Dann wären die Ergebnisse etwa angesichts des bis heute anhaltenden Desasters in Syrien und rund um die internationale Flüchtlingskrise mehr als beschämend.

Möglicherweise haben also demokratische Kritiker Recht, die das Ganze eher als organisiertes Geheimtreffen der Oligarchen dieser Welt sehen, die ihre Pfründe und Vorteile auch für die Zukunft sichern wollen. Und da hilft es nicht, dass ein Joschka Fischer mal Taxifahrer war.

Auskungeln statt abstimmen:

Hätte sich der linke Aktivist Fischer vorstellen können, einmal an einem solchen exklusiven Zirkel teilzunehmen? Wohl kaum. Er hätte das vermutlich mit Abscheu und Empörung zurückgewiesen. Macht entwickelt seine ganz eigene Dynamik, wenn man sie erst mal hat.

Deshalb ist demokratische Kontrolle so wichtig – und genau die wird mit Treffen und Organisationen wie den Bilderbergern untergraben.

Oder glauben die Teilnehmer wirklich selbst daran, dass sie dort nur als Privatleute tagen, „vorgeblich ohne jede Bindung an ihre offiziellen Posten“. Wer das glaubt, der glaubt auch an den Weihnachtsmann.

Angeblich werden auch keine Entscheidungen getroffen und Trumpf seien ohnehin verschiedene Sichtweisen auf interessante und wichtige Themen, wie ebenfalls zu hören ist. Wie sollen verschiedene Sichtweisen in einem abgeschotteten Elite-Zirkel entstehen?

Vielleicht ist die Bilderberg-Konferenz wirklich nur ein „Relikt aus einer anderen Zeit“. (5) Vielleicht ist diese Zeit des vordemokratischen Auskungelns in den Hinterzimmern der Macht auch nie vorbeigegangen, sondern im Gegenteil höchst aktuell – unter dem Deckmantel der parlamentarischen Demokratie.

Fazit: Es könnte gut sein, dass manche gleicher sind als andere. Wir brauchen aber weniger Elite-Zirkel von Oligarchen, dafür mehr lebendige und offene Demokratie.

QUELLE: http://www.pravda-tv.com

5. Mär 2017 18:55Kommentare: 0


Titel: Banken-Bail-Outs - Experte: Der nächste Crash kommt sicher. Erstellt von: Admin

Banken-Bail-Outs - Experte: Der nächste Crash kommt sicher, größer als zuvor !!!

747 Milliarden Euro – auf diese Summe schätzt das Transnational Institute in Amsterdam die Kosten der Bankenrettungen in Europa. Die Autoren des Berichts kritisieren außerdem, dass die Wirtschaftsprüfungsgesellschaften für ihre früheren Fehler noch belohnt werden.

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© Foto: Pixabay

Der Finanzexperte und Buchautor Marc Friedrich spricht von einem Skandal sondergleichen.

"Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaften (die sogenannten Big Four: Deloitte, EY, PricewaterhouseCoopers und KPMG) sind nicht nur diejenigen, die sozusagen die Banken vor der Krise beraten haben, das sind auch die, die sie danach beraten haben und die Regierung beraten haben“, so Friedrich im Interview mit Sputnik-Korrespondent Bolle Selke. „Aus den Krisenverursachern wurden im Endeffekt auch die Krisengewinner. Die wurden jedes Mal bezahlt — vor der Krise, nach der Krise — und haben dem Bürger, dem Steuerzahler da ein Ei ins Nest gelegt, das wir bis zum heutigen Tag bitter bezahlen müssen. Eigentlich ein Skandal sondergleichen, weil die ganzen großen Wirtschaftsprüfergesellschaften nichts zahlen mussten. Die wurden nicht für ihre schlechte Arbeit und ihr Missmanagement zur Rechenschaft gezogen."
Es bleibt auch nicht bei „nur“ 747 Milliarden Euro, welche die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union auf Anregung der europäischen Institutionen zwischen den Jahren 2008 und 2015 für Bankenrettungen mit diversen Geldspritzen und Rettungsplänen ausgegeben haben. Hinzu kommen laut dem Transnational Institute noch fast 1,2 Billionen Euro für Bürgschaften und Garantien. Trotzdem werden die Bankenrettungen weiter in Europa als „alternativlos“ dargestellt. Marc Friedrich, Autor von Büchern wie Kapitalfehler und Der Crash ist die Lösung, sagt, dass die Politik aus Eigeninteresse so handelt. Er erklärt:

"Natürlich hat man da ein Eigeninteresse in der Politik, als auch in der Wirtschaft, dass es den Banken gut geht, weil man von denen abhängig ist. Alle Staaten, alle Banken, alle Unternehmen haben ja Schulden in der Finanzwelt, deswegen hat man da natürlich ein starkes Eigeninteresse, dass die auch überleben und auf Kosten der Bevölkerung am Leben erhalten werden.“

Die Krise sei allerdings noch nicht vorbei. Sie wurde lediglich mit diesen zwei Billionen Euro an Rettungsgeldern, Sicherungen und Garantien in die Zukunft verschoben. Friedrich warnt:
„Diese tickende Zeitbombe wird über uns hereinbrechen. Wir sehen es doch jetzt schon: Sie Banken in Spanien und Italien sind immer noch marode. Die sind de facto bankrott und auch die Deutsche Bank hat immense Probleme. Neben ihren 8000 Strafverfahren haben sie eine riesige Derivate-Bombe im Portfolio und natürlich das ganze Missmanagement — die Milliarden die sie noch zahlen müssen. Da wird noch die eine oder andere Überraschung über uns hereinbrechen. Der nächste Crash wird kommen und er wird 2008 in den Schatten stellen und vor allem sind dann keine Europäische Zentralbank und auch keine Staaten mehr da, die dann, wie beim letzten Mal, die Krise nochmal auffangen können."

Banken-Bail-Outs - Experte: Der nächste Crash kommt sicher, größer als zuvor

QUELLE: https://de.sputniknews.com

1. Mär 2017 18:46Kommentare: 0


Titel: Abgeordnete prüfen Austritt der Niederlande aus der Eurozone Erstellt von: Admin

Abgeordnete prüfen Austritt der Niederlande aus der Eurozone !!!

In den Niederlanden haben Abgeordnete eine Untersuchung über die Zukunft der Eurozone in Auftrag gegeben. Gleichzeitig soll ein möglicher Austritt aus der Währungsunion geprüft werden.

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Verlassen die Niederlande die Eurozone? Bild: Gegenfrage.com

Niederländische Abgeordnete überlegen, ob für ein Austritt aus der Eurozone für ihr Land in Frage kommt. Eine entsprechende Untersuchung über die Zukunft der Währung wurde nun in Auftrag gegeben. Die Situation bezüglich der Einheitswährung soll im Parlament diskutiert werden, sobald die Ergebnisse der Studie bekannt sind, meldet die britische Zeitung Daily Mail.

Im Zuge der Untersuchung wird außerdem die Möglichkeit eines Austritts aus der Währungsunion geprüft. Grund ist unter anderem die anhaltende Nullzinspolitik der EZB auf Kosten der niederländischen Sparer. Die Debatte um den Euro wird nach den Wahlen des Landes im März stattfinden.

Grundsätzlich wird dadurch eine starke Veränderung im Parlament erwartet. Zwar möchten die meisten Niederländer den Euro behalten. Doch wird Geert Wilders‘ Partij voor de Vrijheid laut Prognosen starke Gewinne einfahren. Die Partei stellt sich entschlossen gegen einen Verbleib der Niederlande in der Eurozone.

QUELLE: http://www.gegenfrage

26. Feb 2017 19:22Kommentare: 0


Titel: Wie Brüssel die Rechte der EU Bürger aushebelt Erstellt von: Admin

Wie Brüssel die Rechte der EU Bürger aushebelt !!!

Am 18. Januar 2017 traten in der EU neue Regeln in Kraft, mit denen Bankkonten konfisziert werden können (EU Regulierung Nr. 655/2014 vom 15. Mai 2014). Mit dieser Regulierung werden die Grundrechte der Bürger ausgehebelt, da ihnen das Recht auf eine gerichtliche Anhörung in ihrem eigenen Land genommen wird.

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Erschaffen wurde die Europäische Anordnung für die Kontenerhaltung (EAPO) für die grenzüberschreitende Schuldeneintreibung in privaten und unternehmerischen Angelegenheiten. Die EU Kommission beschrieb die EAPO als einen „einfachen und kosteneffektiven Weg, um Gelder einzufrieren, die jemandem geschuldet werden,“ wenn der Schuldner sich in einem anderen Mitgliedsland befindet.

In der Realität bedeutet es, dass der Gläubiger nicht mehr länger zu einem italienischen Gericht gehen muss, um einen italienischen Schuldner zu verklagen. Mit anderen Worten: Diese Anordnung schleift die Souveränität der Gerichte in den Mitgliedsländern.

Bis heute musste ein Gläubiger, der Geld von einem Schuldner in einem anderen EU Land eintreiben wollte, ein Gericht im Aufenthaltsland des Schuldners anrufen und war in der Angelegenheit an das Recht des Landes gebunden, in dem er die Bankkonten des Schuldners einfrieren lassen wollte.

Die Kommission vertritt die Ansicht, das dies oftmals zu lange dauerte und zu teuer war. In den Vereinigten Staaten muss man noch heute in das Land des Schuldners gehen und sich an die lokalen Gesetze halten.

Das neue europäische Prozedere wurde geschaffen, damit es schneller, billiger und effizienter wird für die Gläubiger, allerdings bedeutet das auch, dass nun jemand in Italien einen Anwalt in Deutschland anheuern muss, um ihn dort zu vertreten. Die Kosten werden unter dieser EAPO einfach nur vom Gläubiger auf den Schuldner übertragen.

Es wird nun möglich, dass einem in der EU die Bankkonten eingezogen werden können, ohne dass es dabei irgendeinen heimischen rechtlichen Schutz dagegen gibt. Die Gefahr hier liegt darin, dass jemand aus Deutschland jemandem in Italien das Bankkonto sperren lassen kann, ohne dass er die Gelegenheit hat, beim Entscheidungsprozess im anderen Mitgliedsland anwesend zu sein.

Jedes Gericht in jedem Mitgliedsland kann eine EAPO herausgeben, vorausgesetzt, dass es über die gerichtliche Hoheit verfügt, den zugehörigen Fall anzuhören und dieser unter die Gerichtsbarkeit der EU fällt. Daher hat Deutschland gemäss der Brüssel I Umgestaltung das EAPO in die Paragraphen 946 bis 959 der Zivilprozessordnung eingebaut.

Es gibt dabei nicht einmal eine Begrenzung für EAPOs, die können jederzeit während eines Prozesses herausgegeben werden. Daher ist es auch möglich, dass man in Italien vor Gericht zieht und in Deutschland frieren sie einem mitten im Rechtsstreit die Konten ein, oder sogar noch, bevor die Verhandlung begann, was einem die Möglichkeit nimmt, eigene Anwälte zu bezahlen. In Artikel 7 (1) der Regulierung heisst es:

„Das Gericht soll eine EAPO herausgeben, wenn der Gläubiger ausreichend Beweise vorgelegt hat, um das Gericht davon zu überzeugen, dass es die dringende Notwendigkeit einer schützenden Massnahme in Form einer EAPO gibt, weil ein echtes Risiko besteht, dass die nachfolgende Eintreibung der Schulden ohne diese Massnahme nicht möglich ist, oder bedeutend schwieriger wird.“

Wenn die Massnahme vor oder während der Anhörung durchgeführt, also noch kein Urteil gesprochen wurde, dann muss der Antragssteller nach Artikel 7 auch zeigen, das der Fall gute Aussichten hat und er am Ende wahrscheinlich recht bekommen wird:

„Hat der Gläubiger bislang noch in keinem Mitgliedsland ein Urteil, einen Ausgleich oder eine rechtsbindende Vereinbarung erwirkt, die den Schuldner zur Zahlung der ausstehenden Gelder verpflichtet, dann kann der Gläubiger auch ausreichend Beweise vorlegen, um das Gericht davon zu überzeugen, dass er sich wahrscheinlich mit seinen Forderungen gegen den Schuldner durchsetzen wird.“

Interessant an diesem EAPO Mechanismus ist, dass es automatisch das Recht erzeugt, nach allen Bankkonten eines Schuldners in ganz Europa suchen zu lassen. Artikel 14 regelt, wie die Informationen zu Bankkonten ermittelt werden können:

„Hat der Gläubiger in einem Mitgliedsland ein Urteil, einen Ausgleich oder eine rechtsbindende Vereinbarung erwirkt, die den Schuldner zur Zahlung der ausstehenden Gelder verpflichtet und der Gläubiger hat Gründe anzunehmen, dass der Schuldner ein oder mehrere Bankkonten in einem bestimmten Mitgliedsland unterhält, kennt aber weder den Namen oder die Adresse der Bank und auch nicht die IBAN, BIC oder eine andere identifizierende Kennung der Bank, dann kann er beim Gericht beantragen, dass mit der EAPO eine Informationsanfrage an das Mitgliedsland gestellt wird, um die notwendigen Informationen zu erlangen, die es ermöglichen, das die Bank oder Banken und da Konto oder die Konten des Schuldners identifiziert werden.“

Allerdings kann die EAPO nicht in der gesamten EU beantragt werden. Dänemark und Grossbritannien haben sich gegen die Einführung dieser Regulierung entschieden. Irland wiederum hätte die Regulierung übergehen können, hat sich aber für deren Einführung entschieden.

QUELLE: http://www.pravda-tv.com

23. Feb 2017 19:32Kommentare: 0


Titel: Angst vor einer „post-westlichen“ Weltordnung... Erstellt von: Admin

Angst vor einer „post-westlichen“ Weltordnung: Die transatlantischen Eliten verfallen in Panik (Videos) !!!

„Post-Truth, Post-West, Post-Order?” – auf Deutsch in etwa: „Was kommt nach der Wahrheit, dem Westen und der Ordnung?“ – lautet der Titel eines neuen Berichts der Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz, der unmittelbar vor der diesjährigen Konferenz (17.-19. Februar) in München als „Diskussionsimpuls“ vorgelegt wurde, und dieser Titel bringt die panische Angst der bisherigen westlichen Eliten vor der Zukunft – vor einer Weltordnung, die nicht mehr vom „Westen“ und seinen „Wahrheiten“ beherrscht ist – tatsächlich auf den Punkt.

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„Wir könnten vor einem post-westlichen Zeitalter stehen, in dem nicht-westliche Akteure die internationalen Angelegenheiten gestalten, oft parallel oder sogar zum Schaden genau jener multilateralen Rahmen, die seit 1945 das Fundament der liberalen internationalen Ordnung bildeten“, sagte der Vorsitzende der Konferenz, Wolfgang Ischinger, bei der Vorstellung des Berichtes.

Dabei entbehrt es nicht der Ironie, daß eine der liebsten rhetorischen Fragen der westlichen Liberalen nun eben die nach der Wahrheit ist. „Was ist Wahrheit?“ fragte zynisch schon Pontius Pilatus, und Hannah Ahrendt, die Säulenheilige der „68er“, jubelte gar darüber, daß es gar keine Wahrheit gebe.

Und genau daran haben sich die Führer der nun so herzlich betrauerten westlichen Weltordnung in der Vergangenheit schon oft gehalten, wie die späten Enthüllungen über die tatsächlich gar nicht existierenden Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins und über die lange vertuschte Rolle Saudi-Arabiens im internationalen Terrorismus gezeigt haben, und sie tun es immer noch, wie die fadenscheinigen Behauptungen über angebliche Eingriffe der russischen Regierung in den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf zeigen.

Ebenso relativ ist offensichtlich auch der Begriff „Ordnung“ zu verstehen. Wenn tatsächlich Ordnung das Ziel der westlichen Politik gewesen ist, warum muß sich dann die Sicherheitskonferenz so intensiv mit dem Chaos auseinandersetzen, das durch die westlichen Militärinterventionen und vom Westen gesteuerten „Farbenrevolutionen“ in Somalia, im Irak, in Libyen, in der Ukraine, im Jemen und vielen anderen Ländern geschaffen wurde und sich von dort aus immer weiter ausbreitet?

Oder meint Ischinger nur jene liberale „Marktordnung“, die im Grunde gar keine ist, weil ja das von den Liberalen gepredigte Ziel gerade der möglichst ungeregelte und ungeordnete Freihandel für alle ist – jedenfalls für alle, die nicht durch Sanktionen oder vorgebliche „Freihandelsabkommen“ wie die gegen China gerichtete Transpazifische Partnerschaft (TPP) von eben diesen Märkten vertrieben und ferngehalten werden?

Oder ist jene Gesellschaftsordnung gemeint, in der nach alter feudaler Art eine schön geordnete und beständige Schichtung zwischen „denen da oben“ und „denen da unten“ besteht – durchlässig eher für jene, die von oben absteigen, als für jene, die von unten aufzusteigen versuchen – und in der, wie in praktisch allen Ländern der transatlantischen Welt, die breite Masse immer ärmer und eine Handvoll Reiche immer reicher wird?

Tatsächlich ist eine so ungerechte Weltordnung wie die der transatlantischen Welt gegen ihre Opfer nur mit Gewalt oder durch die Drohung mit Gewalt durchzusetzen und auf Dauer aufrechterhalten. Das ist den Herren dieser Weltordnung in den Jahrzehnten seit dem Mord an Präsident John F. Kennedy auch gelungen, solange die Vereinigten Staaten dieser Weltordnung als Polizist dienten – sehr zur Freude der britischen Elite, in der das hämische Wort vom „British brain and American brawn“ die Runde machte, womit gemeint war: Die Richtung der Politik bestimmen wir in der Londoner City, und Washington ist unser Büttel.

Genau deshalb ist die sich in Washington mit dem Antritt der neuen Regierung Trump andeutende Änderung so fatal für das transatlantische Empire: Ohne den amerikanischen Muskel, der die übrige Welt zwingt, sich zu unterwerfen, muß das britische Gehirn des Empire auch seine letzten Hoffnungen begraben, der Welt auch weiterhin seine Ordnung aufzwingen zu können.

Tatsächlich gehen schon jetzt wesentliche Impulse zur Schaffung einer neuen Weltordnung von „nicht-westlichen“ Akteuren aus – insbesondere von Rußland und China, und das ist auch gut so. Mit ihren neuen Finanzinstituten wie der Neuen Entwicklungsbank der BRICS-Staaten oder der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) wirken sie tatsächlich parallel zu den vom Westen beherrschten Einrichtungen wie der Weltbank und dem Weltwährungsfonds, die dazu benutzt wurden, den unterentwickelten Ländern eine Politik der Nichtentwicklung aufzuzwingen, und eröffnen dadurch ganzen Kontinenten – Afrika, Asien, Lateinamerika – den Aufbruch ins 21. Jahrhundert.

Sogar dem Westen selbst eröffnet dies die Möglichkeit, aus der wirtschaftlichen Sackgasse, in die uns die westliche Politik geführt hat, wieder herauszufinden, indem er sich dem neuen Paradigma der Zusammenarbeit zum beiderseitigen Vorteil („Win-Win“) in einer „Schicksalsgemeinschaft für die gemeinsame Zukunft der Menschheit“, wie es Chinas Präsident Xi nennt, anschließt.

Diplomatische Kontakte zu Rußland:

Was die britischen Eliten und ihre Mitstreiter und Handlanger – wie Barack Obama, George Soros und John McCain in den USA, Angela Merkel, Mario Draghi und Jean-Claude Juncker in Europa und die Schreiberlinge der „etablierten“ Medien – in Hysterie verfallen läßt, sind vor allem die wirtschaftspolitischen Maßnahmen im Geiste Franklin Roosevelts, die der neue US-Präsident verkündet hat, und seine Bereitschaft, in diesem Geiste auch mit Rußland und China zusammenzuarbeiten.

Tatsächlich laufen bereits intensive Gespräche zwischen der neuen US-Regierung und den „nicht-westlichen“ Mächten, insbesondere Rußland. Am Rande des Außenministertreffens der G-20 am 16. Februar in Bonn zur Vorbereitung des anstehenden Hamburger G-20-Gipfels traf der neue US-Außenminister Rex Tillerson mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zusammen.

Vor dem Treffen erklärte Lawrow, er und Tillerson hätten „zahlreiche Themen zu diskutieren“, und sie würden „die Parameter unserer zukünftigen Zusammenarbeit diskutieren und festlegen“. Nach dem Treffen gab Tillerson nur eine kurze Erklärung ab, ohne Fragen der Presse zuzulassen, und sagte:

„Außenminister Lawrow und ich hatten ein sehr produktives Treffen. Wir sprachen über eine Reihe von Fragen, die beide Seiten betreffen. Wie ich schon in der Senatsanhörung über meine Ernennung deutlich gemacht habe, werden die Vereinigten Staaten in Erwägung ziehen, mit Rußland zusammenzuarbeiten, wo wir Gebiete der praktischen Zusammenarbeit finden, die dem amerikanischen Volk nützen werden. Wo wir nicht einer Meinung sind, werden die Vereinigten Staaten für ihre Interessen und die Werte Amerikas und seiner Verbündeten eintreten. Während wir neuen gemeinsamen Boden suchen, erwarten wir, daß Rußland seine Verpflichtungen aus dem Minsker Abkommen erfüllt und auf eine Deeskalation der Gewalt in der Ukraine hinarbeitet.“

Lawrow seinerseits erklärte: „Wir haben über die Lage der bilateralen Beziehungen gesprochen, die von der Regierung Obama ernsthaft untergraben wurden. Minister Tillerson hat seine Bereitschaft bestätigt, diese Zeit zu überwinden, wie es auch Präsident Trump in seinem Telefonat mit Präsident Putin zum Ausdruck brachte. Wir gehen davon aus, daß das Treffen zwischen Präsident Putin und Präsident Trump zu dem Zeitpunkt stattfinden wird, den die Präsidenten für möglich erachten.. Wir haben vereinbart, die Kontakte fortzusetzen, und dazu werden sich in den kommenden Monaten eine ganze Reihe von Möglichkeiten ergeben.“
Fast zur gleichen Zeit trafen in Baku – erstmals seit Januar 2014 – auch die Militärchefs der USA und Rußlands zusammen.

Trumps Achillesferse: Glass-Steagall:

Wie Lyndon LaRouche am 13. Februar im Gespräch mit Mitarbeitern betonte: Amerika hat einen neugewählten Präsidenten und mit ihm eine neue Regierung. Dieser neue Präsident hat bereits einige erfolgreiche internationale Verhandlungen aufgenommen, die die Möglichkeit eröffnen, daß die Vereinigten Staaten, Rußland, China, Japan und Indien gemeinsam ein neues Paradigma schaffen. Aber noch sei diese Konstellation nicht konsolidiert und weiterhin anfällig, und sie werde von den Vertretern der „alten Weltordnung“ mit allen Kräften bekämpft.

In einem Interview mit Joseph Ford Cotto, das am 15. Februar im San Francisco Review of Books erschien, erläuterte LaRouche die Stärken und Schwächen der neuen Regierung:

„Trump hat versprochen, eine Billion Dollar in dringend benötigte Infrastruktur zu investieren, und er hat versprochen, ein ,Glass-Steagall-Gesetz für das 21. Jahrhundert’ einzuführen. Wenn er sein Infrastruktur-Versprechen halten will, dann braucht er diese Reform, um das zu finanzieren… Wir reden hier über Trump auf der Grundlage, daß er der neue Staatsführer der Vereinigten Staaten ist. Er hat versprochen, die amerikanische Wirtschaft wieder aufzubauen, und es gibt gute Vorbilder unter den amerikanischen Präsidenten, die das Amerikanische System der Ökonomie, wie es von Alexander Hamilton ausdrücklich im Gegensatz zum Britischen System des Freihandels entwickelt wurde, angewandt haben. Das ist das System, das in der Vergangenheit funktioniert hat, und es wird wieder funktionieren. Durch seinen Wahlerfolg hat Trump die Möglichkeit eröffnet, die US-Wirtschaft wiederzubeleben.“

Die Achillesferse der neuen Regierung sei, daß sie es bisher versäumt hat, das Glass-Steagall-Trennbankensystem wieder einzuführen. Die großen liberalen Volksredner im Lager der Demokraten hätten ihre Forderung nach Glass-Steagall aufgegeben und sich den Trump-feindlichen Demagogen angeschlossen. Es liege nun also bei den Bürgern.

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