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 10 Gründe, die gegen das TTIP-Abkommen sprechen... 
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Beitrag 10 Gründe, die gegen das TTIP-Abkommen sprechen...
10 Gründe, die gegen das TTIP-Abkommen sprechen - Die größten brutalkapitalistischen Umverteilungsmechanismen, die die Welt bisher gesehen hat !!!

Dr. Morris Geßner:

Im Schatten der großen Krisen unserer Zeit, der Griechenland-Krise, der Ukraine-Krise, der Syrien-Krise, der Libyen-Krise, der Afghanistan-Krise, der Drohnenkrieg-Krise, der NATO-Russland-Krise, der Flüchtlings-Krise, der Finanzmarkt-Krise, der Vielleicht-Erderwärmungs-Krise, der Ölpreis-Krise, der Terror-Ohne-Ende-Krise, der BND-NSA-Wirtschaftsspionage-Skandal-Krise, der NSA-Späht-Die-Ganze-Welt-Aus-Krise und noch all der anderen Krisen, die ich jetzt vergessen habe aufzuzählen, bahnt sich die Einführung der größten brutalkapitalistischen Umverteilungsmechanismen (von arm nach reich) an, die die Welt bisher gesehen hat. Die Rede ist vom TTIP-Freihandelsabkommen. Sollte dieses Freihandelsabkommen implementiert werden, gibt Europa die letzten Reste seiner Souveränität sowie seines Solidaritätsprinzips auf. Dann gilt auch in Europa nur noch das Recht des Stärkeren. Bei Großkonzernen bedeutet das oft, das Recht des Größeren beziehungsweise Reicheren.

Doch wie nicht anders zu erwarten war, hat unsere geliebte Bundeskanzlerin Angela Merkel jedoch unlängst erklärt, dass das TTIP-Freihandelsabkommen unbedingt kommen muss. Sie will es sogar „proaktiv“ vorantreiben. Auch die US-Regierung scheint ganz scharf auf das Abkommen zu sein. Präsident Barack Obama zeigte sich zuletzt sehr erfreut über die breite Unterstützung aus dem Kongress – er wurde mit weitreichenden Verhandlungsbefugnissen ausgestattet.

Das TTIP-Abkommen heißt ausgeschrieben „Transatlantic Trade and Investment Partnership“. Das klingt doch erst einmal gut, oder? Doch was ist denn nun so schlimm an diesem Abkommen? Um diese Fragen zu beantworten, werden an dieser Stelle zehn Gründe aufgelistet, die ganz objektiv gegen das TTIP-Abkommen sprechen und die Völker Europas in die Knechtschaft führen würden:

Bild
Bildquelle: https://pixabay.com/de/banknoten-geld-e ... nd-496229/

1. Geheimverhandlungen:

Das TTIP-Abkommen wird in völliger Intransparenz hinter verschlossenen Türen verhandelt. Nicht einmal die Europaabgeordneten dürfen die bisherigen Verhandlungsergebnisse einsehen. Lediglich ausgewählte Personen haben Zugang, dürfen aber im Anschluss kein Wort darüber verlieren. Jedoch gibt es eine Gruppe von Menschen, die weit überproportional an den Verhandlungen beteiligt werden: Wirtschaftslobbyisten.

2. Investorenschutzabkommen:

Nach allem, was bisher durchgedrungen ist, sollen durch das TTIP-Abkommen sogenannte Schiedsgerichte eingeführt werden. Vor diesen Gerichten können dann internationale Großkonzerne die einzelnen Staaten verklagen, sollte ihnen durch irgendeine nationalstaatliche Gesetzgebung potentieller (also nicht realer, sondern nur hypothetisch zukünftiger) Gewinn entgangen sein. Wenn diese Gerichte kommen, wird die Gesetzgebung zwangsläufig industriefreundlicher werden müssen, möchte sie nicht Gefahr laufen, Milliardenstrafen heraufzubeschwören.


3. Fracking:

Als eine unmittelbare Folge des Investorenschutzes wird auch in Deutschland das Fracking erlaubt werden (müssen). Denn schon heute haben die großen internationalen Energiekonzerne Forschungs- und Erkundungsprojekte in Deutschland initiiert, um die ertragreichsten Fracking-Standorte zu identifizieren. Und natürlich hat die deutsche Bundesregierung das deutsche Anti-Fracking-Gesetz befristet. Wenn es ausläuft und das TTIP-Abkommen ist in Kraft, können sie es nicht mehr verlängern, denn dann würden die internationalen Energiekonzerne potentiell hypothetische Milliardenverluste erleiden und müssten diese dann vom deutschen Steuerzahler kompensiert bekommen.

4. Digitale Freiheitsrechte:

Nach aktuellem EU-Recht ist es den internationalen Kommunikationskonzernen, wie beispielsweise Google oder Facebook, nicht erlaubt, die in Europa erhobenen Kundendaten grenzüberschreitend und uneingeschränkt an Dritte zu verkaufen. In den USA gibt es solche Einschränkungen nicht. Nun ist es angeblich ein ausdrücklicher Wunsch der US-Seite, diese EU-Restriktionen zu beseitigen. Das ist auch verständlich, denn die ganz großen Kommunikationsunternehmen kommen alle aus den USA.

5. Lebensmittelsicherheit:

Das amerikanische „Chlorhuhn“ war bereits in aller Munde. Es wird so bezeichnet, weil in den USA Geflügel zur besseren Konservierung mit Chlor behandelt wird. Wikipedia schreibt zu Chlor: „Es ist eines der reaktivsten Elemente und reagiert mit fast allen anderen Elementen und vielen Verbindungen. Die hohe Reaktivität bedingt auch die Giftigkeit des elementaren Chlors.“ Damit ist eigentlich schon alles gesagt. Chlor ist ein Gift. Und vergleichbar mit Chlor, gäbe es noch einige andere giftige Substanzen in und an Lebensmitteln, die mit dem TTIP-Abkommen nach Europa kommen würden. Denn in den USA gilt eine umgekehrte Beweisführung. Müssen nach europäischem Recht die Konzerne beweisen, dass die von ihnen eingesetzten Chemikalien nicht giftig sind, so muss in den USA den Konzernen nachgewiesen werden, dass deren Chemikalien giftig sind. Ein kleiner, aber alles entscheidender Unterschied, da Letzteres viel schwerer ist. Und daher sind in den USA viel mehr giftige Chemikalien im Kontext von Lebensmitteln zugelassen als in Europa.

6. Verbraucherschutz:

Genau wie bei den Lebensmitteln herrschen in Europa auch in vielen anderen Bereichen strengere Verbraucherschutzrichtlinien als in den USA. Im Zuge des TTIP-Abkommens sollen diese angeglichen werden. Da aber vor allem die Industrie selbst die Verhandlungen führt, ist davon auszugehen, dass diese Angleichung eher in Richtung USA stattfinden wird, da Verbraucherschutz die Gewinne schmälert.

7. Genveränderte Nahrungsmittel:

Ob genveränderte Nahrungsmittel schädlich für den Menschen sind, ist bisher nicht abschließend geklärt. Die Meinungen gehen hier weit auseinander. Fakt ist aber, dass eine übergroße Mehrheit der Deutschen genveränderte Nahrungsmittel ablehnt. In den USA sind sie aber längst vollumfänglich erlaubt. Im Zuge des TTIP-Abkommens würden diese US-Produkte ungehindert auf den europäischen Markt gelangen. Und da sich unsere Bundesregierung erst kürzlich wieder einmal geweigert hat, die Industrie zu zwingen, auf den Produkten einen entsprechenden Hinweis anzubringen, wird es zukünftig fast unmöglich werden, an genveränderten Lebensmitteln vorbei zu kommen.

8. Weltkonzerne anstatt regionaler Unternehmen für die öffentliche Hand:

Laut Informationen, die durchgesickert sind, soll im TTIP-Abkommen auch eine Klausel stehen (analog zum CETA-Abkommen mit Kanada), die es Kommunen oder auch Universitäten verbieten soll, regionale Anbieter bei Ausschreibungen zu bevorzugen. Dies war bisher eine gängige Praxis, um die Wirtschaft vor Ort zu fördern. Nach Inkrafttreten des TTIP-Abkommens müssen sich die kleinen regionalen Unternehmen uneingeschränkt mit den Weltkonzernen messen.

9. Privatisierung von öffentlichen Gütern:

Trotz aller Dementi, haben TTIP-Verhandlungsdokumente, die der Öffentlichkeit zugespielt wurden, gezeigt, dass die Privatisierung von öffentlichen Gütern, allen voran die Wasserversorgung, sehr wohl Gegenstand der TTIP-Verhandlungen ist. Dasselbe gilt für die Gesundheitsversorgung. Konkret heißt es: „Öffentliche Dienstleistungen auf nationaler oder lokaler Ebene [könnten] exklusiv von einem privaten Dienstleister erbracht werden“. Die Konsequenzen einer solchen Privatisierung liegen auf der Hand. Anders als die staatlichen, fast immer gemeinnützigen Träger, haben die privaten Investoren knallharte Profitabsichten. Demnach würden also die Leistungen sinken und die Preise steigen. Ein Blick auf das US-amerikanische Gesundheitssystem lässt schlimmes erahnen. Gute Gesundheitsversorgung würde zu einem Privileg der Reichen.



Im Schatten der großen Krisen unserer Zeit, der Griechenland-Krise, der Ukraine-Krise, der Syrien-Krise, der Libyen-Krise, der Afghanistan-Krise, der Drohnenkrieg-Krise, der NATO-Russland-Krise, der Flüchtlings-Krise, der Finanzmarkt-Krise, der Vielleicht-Erderwärmungs-Krise, der Ölpreis-Krise, der Terror-Ohne-Ende-Krise, der BND-NSA-Wirtschaftsspionage-Skandal-Krise, der NSA-Späht-Die-Ganze-Welt-Aus-Krise und noch all der anderen Krisen, die ich jetzt vergessen habe aufzuzählen, bahnt sich die Einführung der größten brutalkapitalistischen Umverteilungsmechanismen (von arm nach reich) an, die die Welt bisher gesehen hat. Die Rede ist vom TTIP-Freihandelsabkommen. Sollte dieses Freihandelsabkommen implementiert werden, gibt Europa die letzten Reste seiner Souveränität sowie seines Solidaritätsprinzips auf. Dann gilt auch in Europa nur noch das Recht des Stärkeren. Bei Großkonzernen bedeutet das oft, das Recht des Größeren beziehungsweise Reicheren.



Doch wie nicht anders zu erwarten war, hat unsere geliebte Bundeskanzlerin Angela Merkel jedoch unlängst erklärt, dass das TTIP-Freihandelsabkommen unbedingt kommen muss. Sie will es sogar „proaktiv“ vorantreiben. Auch die US-Regierung scheint ganz scharf auf das Abkommen zu sein. Präsident Barack Obama zeigte sich zuletzt sehr erfreut über die breite Unterstützung aus dem Kongress – er wurde mit weitreichenden Verhandlungsbefugnissen ausgestattet.



Das TTIP-Abkommen heißt ausgeschrieben „Transatlantic Trade and Investment Partnership“. Das klingt doch erst einmal gut, oder? Doch was ist denn nun so schlimm an diesem Abkommen? Um diese Fragen zu beantworten, werden an dieser Stelle zehn Gründe aufgelistet, die ganz objektiv gegen das TTIP-Abkommen sprechen und die Völker Europas in die Knechtschaft führen würden:



1. Geheimverhandlungen:

Das TTIP-Abkommen wird in völliger Intransparenz hinter verschlossenen Türen verhandelt. Nicht einmal die Europaabgeordneten dürfen die bisherigen Verhandlungsergebnisse einsehen. Lediglich ausgewählte Personen haben Zugang, dürfen aber im Anschluss kein Wort darüber verlieren. Jedoch gibt es eine Gruppe von Menschen, die weit überproportional an den Verhandlungen beteiligt werden: Wirtschaftslobbyisten.



2. Investorenschutzabkommen:

Nach allem, was bisher durchgedrungen ist, sollen durch das TTIP-Abkommen sogenannte Schiedsgerichte eingeführt werden. Vor diesen Gerichten können dann internationale Großkonzerne die einzelnen Staaten verklagen, sollte ihnen durch irgendeine nationalstaatliche Gesetzgebung potentieller (also nicht realer, sondern nur hypothetisch zukünftiger) Gewinn entgangen sein. Wenn diese Gerichte kommen, wird die Gesetzgebung zwangsläufig industriefreundlicher werden müssen, möchte sie nicht Gefahr laufen, Milliardenstrafen heraufzubeschwören.



3. Fracking:

Als eine unmittelbare Folge des Investorenschutzes wird auch in Deutschland das Fracking erlaubt werden (müssen). Denn schon heute haben die großen internationalen Energiekonzerne Forschungs- und Erkundungsprojekte in Deutschland initiiert, um die ertragreichsten Fracking-Standorte zu identifizieren. Und natürlich hat die deutsche Bundesregierung das deutsche Anti-Fracking-Gesetz befristet. Wenn es ausläuft und das TTIP-Abkommen ist in Kraft, können sie es nicht mehr verlängern, denn dann würden die internationalen Energiekonzerne potentiell hypothetische Milliardenverluste erleiden und müssten diese dann vom deutschen Steuerzahler kompensiert bekommen.



4. Digitale Freiheitsrechte:

Nach aktuellem EU-Recht ist es den internationalen Kommunikationskonzernen, wie beispielsweise Google oder Facebook, nicht erlaubt, die in Europa erhobenen Kundendaten grenzüberschreitend und uneingeschränkt an Dritte zu verkaufen. In den USA gibt es solche Einschränkungen nicht. Nun ist es angeblich ein ausdrücklicher Wunsch der US-Seite, diese EU-Restriktionen zu beseitigen. Das ist auch verständlich, denn die ganz großen Kommunikationsunternehmen kommen alle aus den USA.



5. Lebensmittelsicherheit:

Das amerikanische „Chlorhuhn“ war bereits in aller Munde. Es wird so bezeichnet, weil in den USA Geflügel zur besseren Konservierung mit Chlor behandelt wird. Wikipedia schreibt zu Chlor: „Es ist eines der reaktivsten Elemente und reagiert mit fast allen anderen Elementen und vielen Verbindungen. Die hohe Reaktivität bedingt auch die Giftigkeit des elementaren Chlors.“ Damit ist eigentlich schon alles gesagt. Chlor ist ein Gift. Und vergleichbar mit Chlor, gäbe es noch einige andere giftige Substanzen in und an Lebensmitteln, die mit dem TTIP-Abkommen nach Europa kommen würden. Denn in den USA gilt eine umgekehrte Beweisführung. Müssen nach europäischem Recht die Konzerne beweisen, dass die von ihnen eingesetzten Chemikalien nicht giftig sind, so muss in den USA den Konzernen nachgewiesen werden, dass deren Chemikalien giftig sind. Ein kleiner, aber alles entscheidender Unterschied, da Letzteres viel schwerer ist. Und daher sind in den USA viel mehr giftige Chemikalien im Kontext von Lebensmitteln zugelassen als in Europa.



6. Verbraucherschutz:

Genau wie bei den Lebensmitteln herrschen in Europa auch in vielen anderen Bereichen strengere Verbraucherschutzrichtlinien als in den USA. Im Zuge des TTIP-Abkommens sollen diese angeglichen werden. Da aber vor allem die Industrie selbst die Verhandlungen führt, ist davon auszugehen, dass diese Angleichung eher in Richtung USA stattfinden wird, da Verbraucherschutz die Gewinne schmälert.



7. Genveränderte Nahrungsmittel:

Ob genveränderte Nahrungsmittel schädlich für den Menschen sind, ist bisher nicht abschließend geklärt. Die Meinungen gehen hier weit auseinander. Fakt ist aber, dass eine übergroße Mehrheit der Deutschen genveränderte Nahrungsmittel ablehnt. In den USA sind sie aber längst vollumfänglich erlaubt. Im Zuge des TTIP-Abkommens würden diese US-Produkte ungehindert auf den europäischen Markt gelangen. Und da sich unsere Bundesregierung erst kürzlich wieder einmal geweigert hat, die Industrie zu zwingen, auf den Produkten einen entsprechenden Hinweis anzubringen, wird es zukünftig fast unmöglich werden, an genveränderten Lebensmitteln vorbei zu kommen.



8. Weltkonzerne anstatt regionaler Unternehmen für die öffentliche Hand:

Laut Informationen, die durchgesickert sind, soll im TTIP-Abkommen auch eine Klausel stehen (analog zum CETA-Abkommen mit Kanada), die es Kommunen oder auch Universitäten verbieten soll, regionale Anbieter bei Ausschreibungen zu bevorzugen. Dies war bisher eine gängige Praxis, um die Wirtschaft vor Ort zu fördern. Nach Inkrafttreten des TTIP-Abkommens müssen sich die kleinen regionalen Unternehmen uneingeschränkt mit den Weltkonzernen messen.



9. Privatisierung von öffentlichen Gütern:

Trotz aller Dementi, haben TTIP-Verhandlungsdokumente, die der Öffentlichkeit zugespielt wurden, gezeigt, dass die Privatisierung von öffentlichen Gütern, allen voran die Wasserversorgung, sehr wohl Gegenstand der TTIP-Verhandlungen ist. Dasselbe gilt für die Gesundheitsversorgung. Konkret heißt es: „Öffentliche Dienstleistungen auf nationaler oder lokaler Ebene [könnten] exklusiv von einem privaten Dienstleister erbracht werden“. Die Konsequenzen einer solchen Privatisierung liegen auf der Hand. Anders als die staatlichen, fast immer gemeinnützigen Träger, haben die privaten Investoren knallharte Profitabsichten. Demnach würden also die Leistungen sinken und die Preise steigen. Ein Blick auf das US-amerikanische Gesundheitssystem lässt schlimmes erahnen. Gute Gesundheitsversorgung würde zu einem Privileg der Reichen.

10. Das Märchen vom Wirtschaftswachstum:

Eines der Hauptargumente aller TTIP-Befürworter sind immer die positiven Wirtschaftsaussichten, die durch das Freihandelsabkommen generiert würden. Es würde zu einem deutlichen Wachstum des Bruttoinlandsproduktes kommen, wodurch hunderttausende neue Jobs geschaffen würden. Die Realität sieht wohl aber ganz anders aus. Eine der neuesten Studien des „Global Delevopment and Environment Institute“ zu den wirtschaftlichen Auswirkungen des TTIP-Abkommens kommt zu dem erschreckenden Ergebnis, dass das TTIP-Abkommen lediglich in den USA zu leichten Wohlfahrtsgewinnen führen würde. In Europa droht hingegen sogar der Verlust von bis zu 600.000 Arbeitsplätzen. Demnach scheint das TTIP-Abkommen auch rein ökonomisch für die breite Masse der Bevölkerung keinen Vorteil zu bringen. Lediglich Großkonzerne würden laut der Studie zu den Profiteuren zählen.

The Trans - Atlantic Trade and Investment Partnership: PDF (ENGL.)

QUELLE: http://projekt-wahrheit.de

_________________
Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht! Bertolt Brecht


30. Jun 2015 17:21
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